Demokratie

Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe der Armutsgrenze oder darüber hinaus wäre ein Instrument, um die materielle Existenz zu sichern – eine republikanische Voraussetzung für Freiheit. Das Maximaleinkommen wäre ein Instrument, um zu verhindern, dass große Vermögen die materielle Existenz und…

Das geltende Gesetz ruft für 2026 alle Wahlbürger Deutschlands auf, in 5 Bundesländern ihre Abgeordneten in den Landtagen zu wählen und in 3 weiteren die Kreis- und Gemeinderäte neu zu bestimmen. Spielräume für Veränderungen formuliert die Präambel und die Artikel…

Heute Mittag hat das Berliner Abgeordnetenhaus in seiner Sondersitzung einstimmig und parteiübergreifend das BäumePlus-Gesetz für Klimaanpassung in Berlin beschlossen. Berlin hat sich mit diesem Gesetz ehrgeizige Klimaanpassungsziele gesetzt: Bis 2040 wird Berlin eine Million Straßenbäume, 1.000 Miniparks und 100 neue…

Am Dienstag könnte Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York City gewählt werden. Der Sieg des jungen, linken Politikers für die Demokrat:innen wäre eine Sensation. Wer ist Zohran Mamdani? von Tom Schaffer (moment.at) Wer ist Zohran Mamdani? Zohran Mamdani ist…

Am 25. Oktober 2025 wurde Catherine Connolly mit rund 63 Prozent der Stimmen zur Präsidentin der Republik Irland gewählt. Dieser Wahlsieg markiert nicht nur einen Wechsel auf dem Präsidentenamt, sondern steht für eine spürbare politische Verschiebung im kleinen nord-westeuropäischen Land.…

Nach Angaben der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat die kurdische Bewegung mit dem vollständigen Rückzug ihrer bewaffneten Einheiten aus der Türkei begonnen. Ziel sei es, den „Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ in eine neue Phase zu überführen…

Um den Überblick zu bewahren und evolutionäre von revolutionären Elementen zu unterscheiden, sind Vorbemerkungen angebracht. Das sozialistische System verwendet nach formellen Anpassungen, seit 1917 eine Fülle von sinnvollen Elementen, aus vorangegangenen Gesellschaftsordnungen der Frühzeit, des Feudalismus und des Kapitalismus. Beispielsweise…

Das Working Paper „Ein neues Paradigma für die globale Handelsstrategie der EU. Ethischer Welthandel und Gemeinwohl-Ökonomie“ der Cologne International Business School (CBS) ist soeben in deutscher Sprache erschienen. (Englische Version: November 2024) “Ethischer Welthandel” ist eine bewusste Alternative zu Freihandel…

Präsident al-Sharaa lobt die Wahlen als Meilenstein im politischen Wandel des Landes – als würde er die Lage in Syrien verkennen Für den syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Sharaa begann diese Woche gut: Am Sonntag hatten in seinem Land die ersten Parlamentswahlen…

Eine Reihe Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften GEW, IG Metall, Verdi und IG BAU haben an der antimilitaritischen Demonstration „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“ am Sonntag im Berliner Wedding teilgenommen. Wie viele andere Menschen aus dem…