Bundeswehr
Wider die Eskalation im Syrien-Konflikt – Rückkehr zu diplomatischen und zivilen Lösungen!
Eine Stellungnahme des Kampagnenrats der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ Mit Besorgnis beobachten Friedensaktivist*innen in Deutschland die jüngste Entwicklung in Syrien. Wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird, befürchten sie die militärische Eskalation im Land bis hin zur direkten…
Erste Übungen für Bundeswehr-Einsätze im Inneren im November?
Kritiker sagen, es sei unnötig. Oder ein Verstoß gegen die Verfassung. Die schwarz-rote Koalition will die Bundeswehr dennoch jetzt für Inlandseinsätze in Stellung bringen. Die Innenminister der Länder sondieren. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der CDU-Politiker Klaus Bouillon, geht davon aus,…
Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung
Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt…
Gewissen in der Wissenschaft
Im Mai dieses Jahres hat Ralf Streibl, ein Lehrbeauftragter am Fachbereich für Informationstechnologie der Hochschule Bremen, aus Protest gegen eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr, seinen Lehrauftrag niedergelegt. In einem offenen Brief hat er seine Beweggründe erläutert. Die Universität verlautbarte zwar,…