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Bundeswehr

Wegtreten, NATO!

Die Entsorgung des transatlantischen Kriegsbündnisses ist überfällig. Die Heiligste Kuh im Stall der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist die Mitgliedschaft im Atlantischen Bündnis. Dabei war die NATO schon immer ein höchst dubioses Unternehmen, das immer mehr seinen wahren…

Norwegen: Größtes NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges beginnt

In Norwegen hat am Donnerstag das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges begonnen. An ihm nehmen 50.000 Soldaten aus 31 Nationen mit schwerem Kriegsgerät teil. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht bezüglich des Manövers von einem fiktionalem Szenario. Deutschland ist mit…

Aufstehen Basisgruppe Berlin-Mitte: Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien!

Die Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zur Kundgebung „Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!“ Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien wenden wir uns entschieden gegen…

Völkerrechtswidrige Angriffe verhindern, nicht unterstützen!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen…

Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine…

Manöver in zivilem Umfeld

Die Bundeswehr weitet ihre gegen Russland gerichteten Trainingsaktivitäten drastisch aus. Vorbereitet wird gegenwärtig die Übernahme der Führung der NATO-„Speerspitze“ im kommenden Jahr und deren Beteiligung an dem NATO-Großmanöver „Trident Juncture“ Ende dieses Jahres. Kern der auch als „Very High Readiness…

Atomwaffen-Einsätze mit deutschen Eurofightern?

Das deutsche Verteidigungsministerium hat die USA laut Reuters offiziell um Klärung gebeten, ob der Eurofighter-Kampfjet künftig Atomwaffen einsetzen darf. Die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW fordern hingegen den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und eine Beendigung der aus ihrer Sicht völkerrechtswidrigen…

Protest gegen die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr

Mahnwache zwischen Paul-Löbe-Haus und Bundestag gegen die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr mit den Redner*in Laura v. Wimmersperg, Andrej Hunko (MdB Die Linke) und Els Rassbach. 

Syrien-Krise: Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine lässt angesichts jüngster Trump-Drohungen aufhorchen. Die sogenannte Strike-Group um den…

Wider die Eskalation im Syrien-Konflikt – Rückkehr zu diplomatischen und zivilen Lösungen!

Eine Stellungnahme des Kampagnenrats der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ Mit Besorgnis beobachten Friedensaktivist*innen in Deutschland die jüngste Entwicklung in Syrien. Wenn nicht entschieden politisch gegengesteuert wird, befürchten sie die militärische Eskalation im Land bis hin zur direkten…

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