Der erste multilaterale nukleare Abrüstungsvertrag seit mehr als zwei Jahrzehnten trat am Freitag kurz nach Mitternacht in Kraft und wurde vom UN-Generalsekretär als „ein wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt“ begrüßt.

António Guterres sagte, dass der Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen (TPNW) auch eine „starke Demonstration der Unterstützung für multilaterale Ansätze zur nuklearen Abrüstung“ insgesamt darstellt.

‘Tragische Zeugnisse’ von Überlebenden

In einer Videobotschaft und einer Erklärung lobte der UN-Chef die Staaten, die den Vertrag ratifiziert haben, und begrüßte die „maßgebliche Rolle der Zivilgesellschaft beim Vorantreiben der Verhandlung und des Inkrafttretens des TPNW“.

„Die Überlebenden von Atomexplosionen und Atomtests gaben tragische Zeugnisse und waren eine treibende Kraft hinter dem Vertrag. Das Inkrafttreten ist ein Tribut an ihre anhaltende Unterstützung“, sagte er.

Herr Guterres weiter, er freue sich darauf, die Maßnahmen der UN nach dem Vertrag zu leiten, einschließlich der Vorbereitungen für das erste offizielle Treffen der Vertragsstaaten.

Wachsende Gefahren

„Atomwaffen stellen eine wachsende Gefahr dar, und die Welt muss dringend handeln, um ihre Beseitigung sicherzustellen und die katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt zu verhindern, die jeder Einsatz verursachen würde“, betonte der UN-Chef.

„Die Abschaffung von Atomwaffen bleibt die höchste Abrüstungspriorität der Vereinten Nationen. Der Generalsekretär ruft alle Staaten auf, gemeinsam an der Verwirklichung dieses Ziels zu arbeiten, um die gemeinsame Sicherheit fördern.“

Der TPNW sicherte sich die 50 Ratifizierungen, die er brauchte, um in Kraft zu treten, Ende Oktober letzten Jahres. Die Aktivist*innen, die auf den Meilenstein am Freitag hingearbeitet hatten, bezeichneten ihn als „ein neues Kapitel für die nukleare Abrüstung“.

Das Abkommen wurde ursprünglich von 122 Nationen bei der UN-Vollversammlung im Jahr 2017 angenommen, aber es waren zivilgesellschaftliche Gruppen unter der Führung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die „jahrzehntelangen Aktivismus“ betrieben hatten, um die Anzahl der Länder zu sichern, die erforderlich waren, um es Wirklichkeit werden zu lassen.

Nuklearmächte schweigen

Bislang haben jedoch die wichtigsten Atommächte USA, Großbritannien, Russland, China und Frankreich das Abkommen nicht unterzeichnet.

Es erklärt, dass Länder, die es ratifizieren, „unter keinen Umständen Atomwaffen oder andere nukleare Sprengkörper entwickeln, testen, produzieren, herstellen oder anderweitig erwerben, besitzen oder lagern dürfen.“

In einer im Oktober letzten Jahres veröffentlichten Erklärung des zivilgesellschaftlichen und kampagnenbezogenen Dachverbands ICAN – der für seine Arbeit 2017 den Friedensnobelpreis erhielt – heißt es, dass, sobald der Vertrag in Kraft tritt, alle Vertragsstaaten ihre Versprechen einhalten und sich an die Verbote halten müssen.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Elena Heim vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!

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