Dieser Artikel ist Teil einer Reihe von Texten, die versuchen, verschiedene Aspekte des Vorschlags eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zu erläutern. Um alle bereits veröffentlichten Texte zu diesem Thema zu lesen, klicken sie bitte hier.

Der Ansatz des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist klar: jedem Menschen ein monatliches Einkommen zur Verfügung zu stellen, welches seine Existenzgrundlage garantiert. Es handelt sich dabei um den Erhalt eines neuen Rechts, das in keinesfalls andere bereits bestehende Rechte ersetzen soll.

Einige Neoliberale versuchen, von diesem Ansatz zu profitieren, indem sie ihn pervertieren; denn ihre Vorstellung ist es, dass man mit dem Erhalt des Bedingungslosen Grundeinkommens dann davon die allgemeinen Sozialleistungen wie Gesundheit oder Bildung bezahlen kann. Das entspricht in keinster Weise der ursprünglichen Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens, sondern einem neuen und perfiden Gedanken, bei dem es nicht darum geht, die Armut auf der Welt zu verringern oder abzuschaffen, sondern im Gegenteil die Gewinne der Großunternehmen zu mehren, indem die großen Kuchenstücke der Gesundheit und Bildung behalten werden.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein neues Recht, das zu den bereits erwähnten in den Bereichen Bildung und Gesundheit hinzukommt. Und weitere Rechte sollten der Bevölkerung eingeräumt werden, wie zum Beispiel das Recht auf Wohnen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein klar fortschrittlicher Ansatz zugunsten von sozialer Gerechtigkeit. Wenn irgendwelche Neoliberale den Vorschlag aufgreifen wollen, nur zu. Allerdings muss deutlich klargestellte werden, was sie damit unterstützen wollen. Leider ist uns die Perversion der Sprache aus den letzten Jahrzehnten vertraut, während derer die Menschen im Namen des Friedens bombardiert worden sind oder im Namen der Demokratie ins Gefängnis kamen. Weder sind Bombardements länger mit dem Frieden vereinbar, noch Unterdrückung mit Demokratie oder eben der Neoliberalismus mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!


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