Vielfalt

Das Bundesverwaltungsgericht öffnet einen Weg, gegen die Rundfunkbeitragspflicht zu klagen. Dazu werden Gutachten über das Gesamtprogramm benötigt. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Urteil und seine Bedeutung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat letzte Woche ein Urteil des Bayrischen…

Wenn Angst zur Politik wird, untergräbt dies die Rechtsstaatlichkeit. Sloweniens Reaktion auf die Ermordung von Aleš Šutar ist eine Warnung für Europa. Wenn Angst zur Politik wird, untergräbt dies die Rechtsstaatlichkeit. Sloweniens Reaktion auf die Ermordung von Aleš Šutar ist…

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hebt die bayerischen Urteile zur Rundfunkbeitragspflicht auf und ruft die Wissenschaft an. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt: Eine Frau aus Bayern hatte geklagt, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk ihrer Meinung…

Im Rahmen der III. Biennale für gesellschaftliche Verbindungen „Horizontes de paz: construcción de futuros posibles” (Friedenshorizonte: Aufbau möglicher Zukunftsszenarien) wurde am Dienstag, dem 21. Oktober, das Buch „Gewaltfreier Journalismus” der internationalen Nachrichtenagentur Pressenza vorgestellt. Vor Autoritäten, Lehrkräften und Studierenden einer…

Am 3. Oktober 2025 versammelten sich in Stuttgart und Berlin zehntausende Menschen unter dem Motto „Nie wieder Krieg“, um ein deutliches Zeichen gegen Militarisierung, Aufrüstung und die schleichende Kriegstüchtigkeitspolitik in Deutschland zu setzen. Auf dem Stuttgarter Schlossplatz wandte sich die Theologin…

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG hat alle friedlichen oppositionellen Kräfte strömungsübergreifend zur Teilnahme am Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR aufgerufen, das vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 1. Oktober 2025 stattfand. Dabei kann sie sich auf das…

Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem…

Am 15. September 2025 erlebte Mexiko eine historische Nacht mit dem ersten Unabhängigkeitsruf unter der Leitung von Claudia Sheinbaum. Ihre Rede fand großen Anklang – nicht nur wegen der Feierlichkeit des protokollarischen Akts, sondern auch wegen ihres klaren feministischen Charakters.…

Das V. Internationale Kolloquium zum Thema „Der Amazonas angesichts der Klimakrise” fand vom 18. bis 20. Juni 2025 an der Universität Sorbonne in Paris statt. Renommierte Professoren und Forscher verschiedener Universitäten aus Brasilien, Frankreich und Angola hielten rund dreißig Vorträge…

Yasemin Acar, die deutsche Menschenrechtsaktivistin, die mit der Gaza Freedom Flotilla nach Gaza segeln wollte und von Israel verschleppt wurde, stand nach ihrer Rückkehr in Berlin vor Gericht. Unter anderem wegen des Protestrufs „From The River to the Sea, Palestine…