Politik

Der 24. August 2018 ist ein historisches Datum für Spanien. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE, Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) hat beschlossen, die sterblichen Überreste des vor 43 Jahren verstorbenen und in einem Mausoleum im „Tal der Gefallenen“ (Valle…

Zugegeben der Aspekt, der im Moment sehr ins Auge springt, ist die Wirtschaftsmacht Europa. Seit 1990 war sie mit eine der Antriebsfedern der Turbo-Globalisierung. Ihre Wirtschaftspolitik in der Welt lässt so manches zu wünschen übrig. Was mit CETA und JEFTA…

In Mahlsdorf findet heute die Grundsteinlegung für Schulneubau statt. Der Senat bezeichnet diesen Vorgang als „1. Neubauvorhaben der Berliner Schulbauoffensive“. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert diese Vereinnahmung des Erfolgs einer Elterninitiative. Gleichzeitig weist der Verein auf die hohen Kosten und…

Die Lage in der Welt Seit vielen Jahren befindet sich die Welt in einer von Umbrüchen geprägten Epoche. Ständige wirtschaftliche und politische Krisen zwingen zum Hinterfragen, ob das kapitalistische System mit einer Logik der egoistischen Geldakkumulation in der Lage ist,…

Bannon plant Attacke auf die EU. Trump deckt Neonazis. Die Rechte ist im Vormarsch. In den Schweizer Medien herrscht Ruhe. Vor einem Jahr trugen Tausende von Neonazis zwei Tage lang Fackeln durch Charlottesville in Virginia / USA. Sie schrien «Ihr…

Sensationelles Ergebnis bei repräsentativer Nachbefragung zur Vollgeld-Initiative: 80 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer wollen dass die Nationalbank den Schweizer Franken herstellt. Das ist ein eklatanter Widerspruch zum Abstimmungsergebnis. Eine repräsentative Nachbefragung des Instituts LINK brachte Erstaunliches zu Tage. 60% der…

Zum dritten Mal traf sich am Donnerstag, den 23.8. die Berliner Meetup-Gruppe #Aufstehen im Coop Antikriegscafé in Berlin-Mitte. Einige bekannte Gesichter vom letzten Treffen, einige waren neu hinzugekommen. Das Treffen war auch wieder im Terminkalender der Tageszeitung junge Welt angekündigt, zwei…

Seit geraumer Zeit gibt es Reibungen aller Art um das Pipeline-Projekt durch die Nordsee – es ist daher angebracht, sich anzuschauen, was da alles für Interessen im Spiel sind. Österreich schloss in den 70-er Jahren im Rahmen seiner Sonderstellung gegenüber…

Wir publizieren Auszüge des Updates zur Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ auf Change.org. Daraus geht der Verdacht hervor, dass Flüchtlinge und Migranten, selbst solche, die gut integriert oder sogar krank sind, kurz vor Ihrer Abschiebung medizinisch ruhig gestellt wurden. Der…

Die neue Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht erfährt großen Zuspruch – aber auch viel medialen Gegenwind aus dem neoliberal-pseudolinken Lager. Sie sei von oben installiert und spalterisch, heißt es. Diese Kritik hält einer Überprüfung nicht stand. Ein zentrales Argument der Gegner…