Politik

New York, Sonntag, 11. Januar: Diesmal sind wir alle da. Es demonstrieren die Gruppen für Palästina, die in den letzten zwei Jahren gegen den Völkermord gekämpft und ihn angeprangert haben; außerdem „Refuse Fascism” und „Hands Off Venezuela”, die Bewegung „No…

Obwohl die Menschenrechtslage in Ländern wie Afghanistan und dem Iran katastrophal ist und die Sicherheitslage in Syrien weiterhin prekär, erhalten Flüchtlinge aus diesen Ländern im Asylverfahren in Deutschland immer seltener beziehungsweise kaum noch Schutz: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge…

Wir dokumentieren hier eine Erklärung der argentinischen Menschenrechtsorganisation CELS und Dutzenden weiteren Menschenrechtsorganisationen aus Lateinamerika. Das spanische Original findet ihr hier aquí. Als Menschenrechtsorganisationen in Lateinamerika verurteilen wir den Militärangriff der Vereinigten Staaten auf mehrere Ziele in Venezuela am 3.…

SPD-Wirtschaftsforum: Zusammenarbeit wie in Corona-Krise soll „Normalzustand“ werden / Kritik aus Gewerkschaftskreisen und Friedensinitiativen an Militarisierung und möglichen Zwangsverpflichtungen des Gesundheitspersonals Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet aktuell Inhalte eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes. Man wolle einen Rechtsrahmen schaffen, um die zivile Gesundheitsversorgung und die Unterstützung…

Die GLS Bank und Sparkassen kündigten in den letzten Wochen und Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bankkonten – darunter der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei und Anarchist Black Cross Dresden. Dieser „Debanking“ genannten Praxis stellen sich nun 4708…

Die „deutsche Sache« erlebt hierzulande seine Wiederkehr. NS-kontaminierte Begriffe wie „Volk, Volksgemeinschaft und Führer” finden wieder Verwendung – nicht nur im nationalgesinnten Gedankengebräu rechtextremer „Patrioten“. Dass geschieht keineswegs spontan und zufällig, sondern rational und zielgerichtet. Die AfD ist das Gesicht…

Mehrere im Netzwerk Care Revolution aktive Personen haben die Broschüre „Universelles Sozialsystem für eine Care-zentrierte Gesellschaft“ erstellt. Sie sind aktiv bei der Attac-AG „Genug für alle“, im Netzwerk Grundeinkommen, in der Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main und der Care Revolution-Regionalgruppe Rhein-Main.…

Die Veranstaltungsreihe fand im Collegium Academicum (CA) Heidelberg statt, einem gemeinschaftlich organisierten Wohnprojekt für über 250 junge Menschen, organisiert von einer kleinen Gruppe der Bewohner*innen.  Veranstalter war der Förderverein des Collegium Academicum (CA) mit finanzieller Unterstützung des Quartiersmanagements im Stadtteil…

EU-Sanktionen machen es erstmals einem kritischen deutschen Journalisten unmöglich, sich und seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Sie ermöglichen die Ausschaltung kritischer Medien. Auch US-Sanktionen gefährden die linke Opposition. Zum ersten Mal entziehen EU-Sanktionen einem kritischen Journalisten in Deutschland jede…

Sie wurde als träge, individualistische Generation beschrieben. Auf ihre eigenen Interessen konzentriert, in sozialen Netzwerken eingeschlossen und unfähig, für große Ideale zu kämpfen. Aber was wir in den letzten Monaten auf den Plätzen Afrikas – und auf der halben Welt,…