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Politik

Was sind eigentlich Schulden?

Schulden sind immer etwas Unangenehmes, wenn nicht mehr. Schulden leiten sich wohl von Schuld ab. Ein anständiger Mensch macht eben keine Schulden. Staaten machen immer Schulden. Ohne Schulden wäre kein Geld im Umlauf, wir leben in einem Schuldgeldsystem, ohne Schulden…

Geld ist nur Papier

Geld ist nur Papier. Es reißt wie Papier, brennt wie Papier. Man kann es nicht essen, man kann Dinge nicht darin einwickeln, man kann nicht darauf schreiben. Es ist sogar noch weniger nützlich als Papier. Geld ist eine Vereinbarung. Es…

„Berlin soll Grundeinkommen testen!“​ – Unterschriftensammlung für Volksbegehren trotz Corona

Vor sechs Wochen standen die Aktivist*innen der Expedition Grundeinkommen mit Stapeln gesammelter Unterschriften im Hamburger Rathaus. Gemeinsam konnten sie dort 13.421 Unterschriften für die Volksinitiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ einreichen – mehr als notwendig. Inzwischen hat der Hamburger Senat das…

Zur Nationalität des Virus

Die autoritären Regierungen Osteuropas haben die Corona-Krise erwartungsgemäß als Vorwand missbraucht, um ihre Macht auszubauen, zu festigen und, wie im Falle Ungarns, das Verfassungssystem endgültig von seinem Elend zu erlösen. Für einen unbestimmten Zeitraum wird die alleinige Rechtsquelle nun der…

Vom globalen Raubbau zur Rettung des Lebens aller Bewohner der Erde

Agorà degli abitanti della Terra (Agora der BewohnerInnen der Erde) – MANIFEST 2020 Vom globalen Raubbau zur Rettung des Lebens aller Bewohner der Erde Drei verheerende Katastrophen geißeln aktuell die Menschheit: – die Covid-19-Pandemie (mehr als 230.000 Tote am 30. April).…

Bundesverfassungsgericht: Konzernanwalt soll Präsident werden

Die Gewaltenteilung in Deutschland ist in Gefahr. Am 15. Mai soll der Bundesrat Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes wählen. Trotz Gegenwind gilt er schon seit seiner Wahl zum Verfassungsrichter Ende 2018 als designierter neuer Präsident (Quelle: Legal Tribune…

Die alten Krisen bleiben ungelöst und neue überrollen uns!

Fridays For Future öffnete vielen die Augen. Ein wilder auf fossiler Energie betriebener weltweiter kapitalistischer Wachstumsmarkt bedroht unsere Lebensgrundlagen. Im Meer versinkende Regionen und Megastädte, Stürme und Brände, Verwüstungen unbekannten Ausmaßes! Unsere Wirtschaftssysteme kollabieren. Und damit auch unsere Arbeitsplätze. Unsere…

Kenia: HAKI IWE NGAO – Gerechtigkeit sei unser Schutzschild und Verteidiger

In vielen europäischen Ländern steigt der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen wie Social-Distancing, Masken, Öffnung von Geschäften, Gastronomie etc.  In einigen afrikanischen Ländern wurden im Kampf gegen Covid-19 die Maßnahmen aus Europa übernommen, obwohl die Lebensbedingungen dort anders sind. Diese Maßnahmen…

Erhellende Karten

Der „Atlas für Neugierige“ verspricht: „Kuriose Karten, die Ihre Sicht auf die Welt verändern„. Daher hatte ich mehr humoristische, denn politische Einblicke erwartet, die allerdings manchmal auch Witz in sich bergen. Ian Wright, der Autor des Buches, hat an der…

Bedingungsloses Grundeinkommen: Bundestagspetition auf Erfolgskurs!

CoMehr als 10 Jahre nach ihrer ersten erfolgreichen Bundestagspetition hat die Aktivistin Susanne Wiest, angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, erneut eine Petition an den Bundestag gestellt, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Das Quorum von 50.000 Unterzeichner*innen für die mögliche öffentliche Anhörung im…

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