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Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik.* Karl-Heinz Peil Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl…

Im Zuge des #RiseUpForChange besetzten gestern Hunderte Aktivist*innen den Bundesplatz in Bern, um gegen den Ausverkauf unserer Zukunft durch institutionelle Politik und Wirtschaft zu protestieren. Aus Protest gegen das politische und wirtschaftliche System, welches für die Klimakrise verantwortlich ist, besetzten…

Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben am Donnerstag gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für  Klinikschließungen bundesweit verantwortlich. Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB: „Statt von der…

Video für Menschlichkeit: Enkel von Opfern des Nazi-Terrors erzählen ihre Geschichte und fordern dazu auf fliehenden Kindern zu helfen „Wir sind heute nur hier, weil es damals Menschen gegeben hat, die unseren Großeltern geholfen haben“, betont Amber Weinber in einem…

Die jüngste Datenrecherche von Public Eye und Unearthed deckt auf, in welchen Massen die Europäische Union Pestizide exportiert, die auf ihrem eigenen Boden verboten sind. Ein heuchlerisches Rechtssystem erlaubt es den Agrochemiekonzernen, Länder mit schwächeren Pestizidvorschriften im grossen Stil mit…

Das Graffito an der Wand eines Büros der mexikanischen Menschenrechtskommission (CNDH) lässt keine Zweifel: „Wir werden weder vergeben noch vergessen“. Auch vor dem Gebäude im Zentrum von Mexiko-Stadt stellen Feministinnen und Angehörige von Opfern sexualisierter Gewalt auf Transparenten klar, warum…

Das sozial gespaltene und CORONA gelähmte Deutschland steht in den kommenden Monaten vor kleinen und großen Wahlereignissen. Es häufen sich erneut Fragen, wie es weiter gehen soll. Erstens: Wahlbürger haben in Deutschland gemäß Wahlgesetz zwei Stimmen bei politischen Wahlen. Mit…

Kanadische Ureinwohnerinnen leiden unter einer hohen Gewaltrate. Im kanadischen Winter 2012 konnten Passanten im Osten der Innenstadt Vancouvers Rebecca Belmore, einer Angehörigen des Indianervolks der Anishinabe, zusehen, wie sie ihr langes Kleid an einen Telefonmast nagelte. Nachdem sie sich mit…

Am heutigen Samstag, 19. September, sind in Berlin mehrere Tausend Menschen für die Streichung des Paragraphen §218 aus dem Strafgesetzbuch und damit die Entkriminalisierung von ungewollt Schwangeren und Ärzt*innen auf die Straße gegangen. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung setzte bei…

20 Antimilitarist*innen haben am Vormittag das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) besetzt, um auf die Kriegsvorbereitungen in der Altmark aufmerksam zu machen. Jährlich üben hier mehr als 20.000 Soldat*innen aus vielen Nato-Mitgliedsstaaten den Kampfeinsatz im Ausland. „Krieg beginnt hier“ steht auf einem…