Menschenrechte

22.10.2019

Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür

Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte Herausgeber_innen mit einer Neuauflage beschlagnahmter Bücher. Im Februar 2019 hat… »

20.10.2019

Soziale Explosion in ganz Chile

Soziale Explosion in ganz Chile

Es scheint, dass der 18. Oktober nun 70 Jahre später zu einer neuen Chaucha-Revolution (Unruhen von 1949 nach einem Anstieg der Preise für öffentliche Verkehrsmittel) geworden ist. Endlich haben wir „Genug!“ gesagt und uns den Bewegungen für soziale Gerechtigkeit angeschlossen, die sich auf dem ganzen lateinamerikanischen Kontinent ausbreiten. Die Töpfe,… »

18.10.2019

Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa

Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa

Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und  Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel 19 eine staatliche Zensur. Aber derzeit erlebt Europa einen Rückschritt.  Der… »

17.10.2019

SEEBRÜCKE: Erstes Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen”

SEEBRÜCKE: Erstes Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen”

26 Kommunen bekräftigen ihr Angebot der “zusätzlichen Aufnahme aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum” – Bundesregierung soll Möglichkeiten der Aufnahme durch Kommunen schaffen. Zu einem ersten Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen” kamen am 1. Oktober in Rottenburg am Neckar insgesamt 26 deutschen Kommunen zusammen. Dabei waren Vertreter*innen aus Berlin, Minden,… »

17.10.2019

Ecuador: Anmerkungen zum Dialog zwischen Präsident Moreno und CONAIE

Ecuador: Anmerkungen zum Dialog zwischen Präsident Moreno und CONAIE

Der ecuadorianische Präsident Lenin Boltaire Moreno besteht darauf, dass die heftigen Mobilisierungen gegen das von der Regierung verordnete Austeritätspaket „Paquetazo“ aus politischen Kreisen gefördert wurden, die auf den ehemaligen Präsidenten Rafael Correa zurückgehen. So kann er die willkürliche Verfolgung und Inhaftierung von politischen Gegnern ohne Beweise fortsetzen. Der wohl symbolträchtigste… »

15.10.2019

Stopp der türkischen Aggression in Syrien!

Stopp der türkischen Aggression in Syrien!

Die Solidarwerkstatt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Syrien und hofft, dass all jene Kräfte in Syrien, die sich für die Einheit des Landes, für die Selbstbestimmung der Bevölkerung und Autonomierechte für Minderheiten einsetzen, im Widerstand gegen diese Aggression zusammenfinden. Die Türkei hat jahrelang – gemeinsam mit den westlichen… »

15.10.2019

John Shipton: Assanges Vater und Botschafter in Berlin

John Shipton: Assanges Vater und Botschafter in Berlin

John Shipton, Julian Assanges Vater, ist gekommen, um zu bleiben. Zumindest solange bis sein Sohn frei kommt. Am Tag nach seiner Rede am Brandenburger Tor und vor der amerikanischen Botschaft an der Mahnwache #Candles4Assange trafen wir Shipton für ein längeres Gespräch. Er wirkt fast zerbrechlich mit seiner Sanftmut und Bescheidenheit,… »

14.10.2019

Politisches Urteil gegen Katalanen ist skandalös

Politisches Urteil gegen Katalanen ist skandalös

„Die hohen Haftstrafen sind offensichtlich politisch motiviert und skandalös. Es soll hier offenbar ein Exempel statuiert werden. Dies ist mit demokratischen und rechtsstaatlichen Methoden nicht vereinbar“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Urteilsverkündung gegen Vertreterinnen und Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung in Madrid. Der… »

14.10.2019

Stellungnahme zum Urteil gegen die Politiker und Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Stellungnahme zum Urteil gegen die Politiker und Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Der Oberste Gerichtshof des Königreichs Spanien hat heute das Urteil gegen neun katalanische Politiker und Aktivisten mit Haftstrafen von zwischen 9 und 13 Jahren bekannt gemacht. Oriol Junqueras, Jordi Turull, Raül Romeva, Dolors Bassa, Joaquim Forn und Josep Rull waren Mitglieder der früheren Regierung von Katalonien; Carme Forcadell war Präsidentin… »

10.10.2019

Moderne Sklaverei in Ecuador: Der Fall Furukawa geht weiter

Moderne Sklaverei in Ecuador: Der Fall Furukawa geht weiter

Seit mehr als fünfzig Jahren ist das japanische Unternehmen Furukawa in Ecuador tätig, wo es die Fasern der Abacá-Planze säht und exportiert. Fasern, die für den Schifsbau verwendet werden. Im Februar dieses Jahrs enthüllte eine journalistische Investigativrecherche allerdings die prekären Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter. Und noch immer ist der Fall… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

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