Menschenrechte

24.05.2020

Edward Snowden zum Urteil gegen Internetüberwachung durch den BND

Edward Snowden zum Urteil gegen Internetüberwachung durch den BND

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung ist ein Fortschritt bei der Eindämmung der Massenüberwachung und dem Ausbau des internationalen Menschenrechtsschutzes. Das ist die gemeinsame Einschätzung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Edward Snowden. Das ECCHR bewertet die Feststellung als wichtigen Präzedenzfall. Denn auch… »

23.05.2020

Arbeit – Demokratisieren, Entkommodifizieren, Sanieren

Arbeit – Demokratisieren, Entkommodifizieren, Sanieren

Was hat uns diese Krise gelehrt? Arbeitende Menschen sind so viel mehr als lediglich „Ressourcen“. Die Pflege von Kranken, das Liefern von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwenigen Gütern, die Beseitigung unseres Abfalls, das Auffüllen von Regalen und das Kassieren in unseren Lebensmittelgeschäften – die Menschen, die das Leben durch die… »

23.05.2020

UN-Bericht: Universelles Grundeinkommen ist das richtige Heilmittel für Lateinamerika und die Karibik

UN-Bericht: Universelles Grundeinkommen ist das richtige Heilmittel für Lateinamerika und die Karibik

Ein neuer Bericht der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC – Economic Commission for Latin America and the Caribbean), der am 12. Mai vorgestellt wurde, schlägt vor, dass die Regierung sofortige vorübergehende Geldtransfers veranlasst, um Millionen Menschen, die Probleme haben ihre Grundbedürfnisse sicherzustellen, zu helfen, da die massiven Auswirkungen… »

22.05.2020

Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen

Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen

Netzwerk Grundeinkommen – Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ – 18. Mai 2020 Prominente fordern: Es ist höchste Zeit, ernsthaft über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle zu reden Weder Markt noch Sozialstaat sichern dauerhaft Auskommen und Teilhabe Europäische Bürgerinitiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens startet noch in diesem Jahr… »

21.05.2020

UN-VertreterInnen: Gemeinsam dem Hass und der Gewalt gegenüber LGBTI-Personen entgegentreten

UN-VertreterInnen: Gemeinsam dem Hass und der Gewalt gegenüber LGBTI-Personen entgegentreten

Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres ruft die Menschen überall dazu auf, die Rechte auf Freiheit und Gleichheit zu unterstützen, wie er in seiner Botschaft zum internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie mitteilte. Die Gedenkveranstaltung findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Welt gegen die Covid-19-Pandemie kämpft, die die Verwundbarkeit… »

21.05.2020

Die verlogene Abschaffung und die schreckliche Ehrung durch das derzeitige Präsidium der Stiftung Palmares

Die verlogene Abschaffung und die schreckliche Ehrung durch das derzeitige Präsidium der Stiftung Palmares

Das Goldene Gesetz[1] (Abschaffung der Sklaverei) wurde am 13. Mai 1888 unterzeichnet. Das Datum wird allerdings von uns, der Bewegung der Schwarzen, nicht gefeiert. Der Grund dafür ist offenkundig, die Entfaltungsmöglichkeiten, die dieser Bevölkerung, die „frei“ wurde, in diesem Land gewährt wurden. Es gab keine Initiative oder offizielle… »

20.05.2020

Was machen die Leute, die keinen Job haben, wenn ihr Lebensunterhalt abgesichert ist?

Was machen die Leute, die keinen Job haben, wenn ihr Lebensunterhalt abgesichert ist?

2009 versprach der damalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson, es würde bis 2012, wenn die Olympischen Spiele gefeiert werden sollten, keine Person mehr geben, die auf der Straße schlafen müsste. Aufgrund dieses Versprechens begannen die Obdachlosen unter größerem Druck zu leiden. Angesichts dieser Realität setze eine NRO einen etwas anderen Plan… »

19.05.2020

Frankreich: Stoppt Diskriminierung und Bußgelder bei Polizeieinsätzen!

Frankreich: Stoppt Diskriminierung und Bußgelder bei Polizeieinsätzen!

24 Gruppen fordern konkrete Schritte gegen weitreichende Übergriffe der Polizei. Konkrete Schritte gegen offene Diskriminierung bei polizeilichen Überprüfungsmaßnahmen forderten 24 lokale, nationale und internationale Organisationen am Mittwoch in einem offenen Brief an französische Regierungskreise. Kurz nach dem Ausbruch der Corona Pandemie… »

19.05.2020

Für die Wirtschaft wenn’s geht alles, für die Menschen möglichst nichts … (SB)

Für die Wirtschaft wenn’s geht alles, für die Menschen möglichst nichts … (SB)

Fast 5 Millionen erwerbslose Menschen in der Bundesrepublik sind abhängig von Transferleistungen des Staates. Wer aus der Arbeitslosenversicherung in Hartz IV gefallen ist, wer als älterer oder erwerbsunfähiger Mensch Grundsicherung bezieht, steht in Zeiten der Coronapandemie häufig mit dem Rücken zur Wand. Die Lebensmittelpreise steigen, Sonderangebote werden nur noch vereinzelt… »

18.05.2020

Holt die Leute aus den Lagern!

Holt die Leute aus den Lagern!

LeaveNoOneBehind: In Sammelunterkünften und Flüchtlingslagern – hier und an den europäischen Außengrenzen – ist ein würdiges Leben nicht möglich, und Schutz vor Corona ebenfalls nich. Während es seit Wochen ein Dauerthema ist, wie die Bevölkerung vor Corona geschützt werden kann, gerät in Vergessenheit, dass es viele Menschen gibt, die weder… »

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