Menschenrechte

Die Verwaltungskammer des spanischen Obersten Gerichtshofs hat Spanien für die Rückführung von acht unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen im August 2021 verurteilt. Dies geschah im Anschluss an die Migrationskrise im Mai desselben Jahres, bei der etwa 12.000 Menschen, darunter mehr als 1.500…

„Die Europäische Union gründet sich auf die unteilbaren und universellen Werte der Menschenwürde, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität“, so heißt es in der Präambel der EU-Grundrechtecharta. Seit Jahren erleben wir jedoch die kontinuierliche und systematische Verletzung dieser Prinzipien.…

Wir stehen an einem entscheidenden Punkt in unserer Geschichte. Rechtsextreme schüren Hass gegen People of Colour, Menschen mit Migrationsbiografie und Zugehörige nichtchristlicher Religionen. Ihre gefährliche Rhetorik zielt darauf ab, Teile unserer Gesellschaft auszuschließen und zu spalten und dabei die Demokratie…

Das Netzwerk „Hand in Hand“ startet mit einer Auftaktaktion am Samstag, 3. Februar, 13 Uhr in Berlin. Den gemeinsamen Aufruf gegen die rechte Normalisierung in Deutschland und Europa haben mehr als 1.300 Organisationen unterzeichnet. Hinweise zur (Vor-)Berichterstattung siehe unten. Für Samstag,…

Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung beim Palmöl-Anbau Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die Verbraucherorganisation foodwatch gehen juristisch gegen die Handelskette Edeka vor, weil diese Verbraucher*innen mit einem Label für nachhaltiges Palmöl in die Irre führe. Edeka bewirbt…

Zuletzt gab es eine Verfassungsänderung für das 100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr. Jetzt schlägt das rechtskonservative CDU Lager als nächstes eine Verfassungsänderung für Totalsanktionen gegen die Ärmsten vor. Der Vorschlag des stellvertretenden CDU Vorsitzenden Jens Spahn verrät ein Weltbild, das wir…

Umweltschäden und Verletzung von Menschenrechten durch Schweizer Unternehmen – zuletzt häufen sich solche Fälle. Markus Mugglin  für die Online-Zeitung INFOsperber Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Peru, Ghana, Kenya, Liberia und China: So verschieden diese Länder sind, gemeinsam sind ihnen jüngste Vorfälle mit…

Am Ende der ersten Woche des neuen Jahres 2024 dringt die Armee in das Litoral-Gefängnis in Guayaquil in Ecuador ein, um Adolfo Macías alias „Fito“, einen der gefährlichsten Kriminellen des Landes und Anführer der als Los Choneros bekannten Bande, die…

Die Evangelische Kirche Deutschland hat sich in Sachen Missbrauch jahrelang hinter der katholischen Kirche versteckt. Eine nun veröffentlichte Studie zeigt: auch hier ging es vor allem um den Schutz der Täter. Vertuschen, Verschleiern, Verschleppen stand im Vordergrund. Von Helmut Ortner…

Vorläufige Maßnahmen des Gerichtshofes sollen exzessive Gewalt beenden. Südafrika hatte Ende Dezember einen Antrag gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof eingereicht, in dem es die Handlungen und Unterlassungen Israels gegenüber den Palästinenser*innen im Gazastreifen nach den Angriffen der Hamas und…