Menschenrechte

28.05.2020

Brasilien: Bolsonaro und das Militär

Brasilien: Bolsonaro und das Militär

Aufzuräumen mit Korruption und Kriminalität, das versprach Jair Bolsonaro vor Amtsantritt. Stattdessen hat er Minderheiten das Leben schwer gemacht, den Schutz des Regenwaldes reduziert und in der Corona-Krise versagt. Nun gibt es nicht nur diverse Ermittlungen gegen Bolsonaro und seine Söhne, sondern auch die Befürchtung, Brasilien könne wieder in eine… »

27.05.2020

Tomás Hirsch: Weshalb auch ich den Brief von Bernie Sanders an den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank unterschrieb

Tomás Hirsch: Weshalb auch ich den Brief von Bernie Sanders an den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank unterschrieb

Gemeinsam mit hunderten Abgeordneten aus der ganzen Welt unterschrieb ich den Brief von Senator Bernie Sanders an die Manager des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Er fordert diese Finanzgremien auf, als eine notwendige und dringende Antwort auf die globale COVID-19 Krise die Schulden einkommensschwacher Staaten zu tilgen, zu annullieren, zu… »

27.05.2020

Palästina – zunehmendes Aufbegehren der Palästinenser

Palästina – zunehmendes Aufbegehren der Palästinenser

Als am 17. Mai, nach drei Wahlen in einem Jahr und monatelangen Hinterzimmerverhandlungen, Benjamin Netanjahu als alter und neuer Premierminister Israels an der Spitze einer Koalitionsregierung mit seinem Erzrivalen Ex-Generalstabschef Benny Gantz vom bisherigen Oppositionsbündnis Kahol Lavan (Blau-Weiß) vereidigt wurde, kündigte der Likud-Chef voller Stolz und Selbstzufriedenheit „ein weiteres Kapitel… »

26.05.2020

Ungarn: Diskriminierung von Transmenschen

Ungarn: Diskriminierung von Transmenschen

Menschen mit Transhintergrund können in Ungarn ihr Geschlecht bald nicht mehr in ihren Dokumenten ändern lassen. Mit 133 zu 57 Stimmen wurde letzte Woche der Gesetzesentwurf der regierenden rechten Fidesz-Partei angenommen, der ihnen dieses Recht nimmt. Nun steht nur noch die Unterschrift von Präsident János Áder aus. Menschenrechtsorganisationen verurteilen den… »

24.05.2020

Edward Snowden zum Urteil gegen Internetüberwachung durch den BND

Edward Snowden zum Urteil gegen Internetüberwachung durch den BND

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung ist ein Fortschritt bei der Eindämmung der Massenüberwachung und dem Ausbau des internationalen Menschenrechtsschutzes. Das ist die gemeinsame Einschätzung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Edward Snowden. Das ECCHR bewertet die Feststellung als wichtigen Präzedenzfall. Denn auch… »

23.05.2020

Arbeit – Demokratisieren, Entkommodifizieren, Sanieren

Arbeit – Demokratisieren, Entkommodifizieren, Sanieren

Was hat uns diese Krise gelehrt? Arbeitende Menschen sind so viel mehr als lediglich „Ressourcen“. Die Pflege von Kranken, das Liefern von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwenigen Gütern, die Beseitigung unseres Abfalls, das Auffüllen von Regalen und das Kassieren in unseren Lebensmittelgeschäften – die Menschen, die das Leben durch die… »

23.05.2020

UN-Bericht: Universelles Grundeinkommen ist das richtige Heilmittel für Lateinamerika und die Karibik

UN-Bericht: Universelles Grundeinkommen ist das richtige Heilmittel für Lateinamerika und die Karibik

Ein neuer Bericht der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC – Economic Commission for Latin America and the Caribbean), der am 12. Mai vorgestellt wurde, schlägt vor, dass die Regierung sofortige vorübergehende Geldtransfers veranlasst, um Millionen Menschen, die Probleme haben ihre Grundbedürfnisse sicherzustellen, zu helfen, da die massiven Auswirkungen… »

22.05.2020

Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen

Genug für alle – Bedingungsloses Grundeinkommen

Netzwerk Grundeinkommen – Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ – 18. Mai 2020 Prominente fordern: Es ist höchste Zeit, ernsthaft über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle zu reden Weder Markt noch Sozialstaat sichern dauerhaft Auskommen und Teilhabe Europäische Bürgerinitiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens startet noch in diesem Jahr… »

21.05.2020

UN-VertreterInnen: Gemeinsam dem Hass und der Gewalt gegenüber LGBTI-Personen entgegentreten

UN-VertreterInnen: Gemeinsam dem Hass und der Gewalt gegenüber LGBTI-Personen entgegentreten

Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres ruft die Menschen überall dazu auf, die Rechte auf Freiheit und Gleichheit zu unterstützen, wie er in seiner Botschaft zum internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie mitteilte. Die Gedenkveranstaltung findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Welt gegen die Covid-19-Pandemie kämpft, die die Verwundbarkeit… »

21.05.2020

Die verlogene Abschaffung und die schreckliche Ehrung durch das derzeitige Präsidium der Stiftung Palmares

Die verlogene Abschaffung und die schreckliche Ehrung durch das derzeitige Präsidium der Stiftung Palmares

Das Goldene Gesetz[1] (Abschaffung der Sklaverei) wurde am 13. Mai 1888 unterzeichnet. Das Datum wird allerdings von uns, der Bewegung der Schwarzen, nicht gefeiert. Der Grund dafür ist offenkundig, die Entfaltungsmöglichkeiten, die dieser Bevölkerung, die „frei“ wurde, in diesem Land gewährt wurden. Es gab keine Initiative oder offizielle… »

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