Menschenrechte

02.01.2021

Unter dem Weihnachtsbaum: Der Hunger und die kannibalistische Weltordnung

Unter dem Weihnachtsbaum: Der Hunger und die kannibalistische Weltordnung

Weihnachten gilt als Fest der Liebe und der Hilfsbereitschaft, dabei ist das ganze Jahr über kein Lebensbereich auszumachen, in dem nicht durch ehrenamtliches Engagement und private Spenden geholfen werden muss. In Deutschland sind die rund 580.000 Vereine (1), die sich in den unterschiedlichsten Bereichen der Kunst, Kultur, Bildung, des Sports,… »

02.01.2021

Argentinien legalisiert Abtreibung – historischer Sieg nach jahrzehntelangem Kampf

Argentinien legalisiert Abtreibung – historischer Sieg nach jahrzehntelangem Kampf

Mit 38 Stimmen dafür, 29 dagegen und einer Enthaltung hat der argentinische Kongress am 30. Dezember das Abtreibungsgesetz endgültig verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass Abtreibungsleistungen bis zur vierzehnten Schwangerschaftswoche kostenfrei verfügbar sind; in der nachfolgenden Periode ist die Abtreibung legal, wenn die Schwangerschaft Leben oder Gesundheit der Frau gefährdet… »

01.01.2021

Julian Assange verdient den Friedensnobelpreis!

Julian Assange verdient den Friedensnobelpreis!

Wir sind nicht viele, genauer gesagt, kann man uns an zwei Händen abzählen. Eine Erlaubnis für unsere friedensstiftende Mahnwache haben wir nicht erhalten, denn zu den derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte gehört auch das Versammlungsverbot, selbst eine Solomahnwache darf nicht durchgeführt werden. Dennoch haben wir uns entschieden zu kommen, denn… »

30.12.2020

„Ich wünschte, ich könnte die Regierung abtreiben“

„Ich wünschte, ich könnte die Regierung abtreiben“

Polen hat bislang bereits eines der strengsten Anti-Abtreibungsgesetze. Die Abtreibung ist zugelassen, wenn eine schwere Behinderung des Fötus diagnostiziert wurde, wenn die Gesundheit oder das Leben der werdenden Mutter gefährdet ist oder wenn die Schwangerschaft das Ergebnis einer Straftat ist (Vergewaltigung, Inzest). Am 22. Oktober 2020 erklärte das Verfassungsgericht das… »

29.12.2020

Deutsches Gericht relativiert die Bedeutung der Grundrechte

Deutsches Gericht relativiert die Bedeutung der Grundrechte

Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein. Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Die 5600-Seelen-Ortschaft Ramstein im Bundesland Rheinland-Pfalz gehört eigentlich zu den eher unscheinbaren Ortschaften in Deutschland – wäre da nicht die Air Base Ramstein. Das ist nicht… »

27.12.2020

Revision im Fall Heckler & Koch vor dem Bundesgerichtshof

Revision im Fall Heckler & Koch vor dem Bundesgerichtshof

Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. „Dass sich der BGH als höchstes deutsches Strafgericht mit dem Verfahren gegen… »

26.12.2020

Wachsende Unterstützung der UN für ein Hinrichtungungsmoratorium

Wachsende Unterstützung der UN für ein Hinrichtungungsmoratorium

Bei der Abstimmung am 16. Dezember stimmte eine große Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Generalversammlung zum achten Mal für eine Resolution für ein Hinrichtungsmoratorium, so dass ein weiterer Schritt zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe getan wurde. 123 Länder stimmten für die Resolution. Bei der ersten Verabschiedung im Jahr 2007 erhielt sie… »

23.12.2020

UN-Experte bittet US-Präsident Donald Trump, Assange zu begnadigen

UN-Experte bittet US-Präsident Donald Trump, Assange zu begnadigen

Ein UN-Menschenrechts-Experte hat heute einen Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump herausgegeben, in dem er ihn darum bittet, WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu begnadigen. Dieser wird seit seiner Gefangennahme durch britische Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London im April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten. Ein britisches Gericht wird am 4. »

22.12.2020

Staaten müssen sicherstellen, dass Impfstoffe gerecht verteilt werden

Staaten müssen sicherstellen, dass Impfstoffe gerecht verteilt werden

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte fordert Amnesty International Staaten weltweit auf, Zugang zu Gesundheitseinrichtungen und -versorgung für alle Menschen zu gewährleisten. Die Covid-19-Pandemie war das bestimmende Menschenrechtsthema im Jahr 2020: Während die Krise vielerorts das Beste aus den Menschen hervorgebracht hat, verschärfte sie auch bestehende Menschenrechtsprobleme. So zeigte Covid-19… »

21.12.2020

Wasserhandel an der Wall Street verstößt gegen Grundrechte

Wasserhandel an der Wall Street verstößt gegen Grundrechte

Der Preis von Wasser auf dem Terminmarkt der Wall Street, als ob es Gold oder Öl wäre, verletzt grundlegende Menschenrechte und macht das flüssige Element anfällig für eine mögliche Spekulationsblase. Dies wurde in einer Erklärung des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Trinkwasser und Sanitärversorgung, Pedro Arrojo-Agudo, angeprangert. Der Spezialist reagierte… »

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