Frieden und Abrüstung

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer…

ICAN – Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen hat eine Broschüre zum Thema „eine feministische Kritik an der Atombombe“ veröffentlicht. Diese Broschüre verdeutlicht, dass Atomwaffen zu lange rein technisch und geostrategisch diskutiert wurden. Mit der UN-Resolution 1325 (2000) – Frauen,…

In einer Rede, in der Präsident Macron seine Vision von Frankreichs nuklearer Abschreckungsstrategie schilderte, warb er auch für die Rolle von Atomwaffen in der europäischen Sicherheitspolitik und wies die Forderung nach ihrer weltweiten Abschaffung als „eine ethische Debatte“ zurück, die…

Am 6. Februar wurde Belize das 81. Land, welches den Internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen unterzeichnete – ein bahnbrechendes globales Abkommen, das Atomwaffen umfassend verbietet und einen rechtlichen Rahmen für ihre vollständige Abschaffung schafft. 2017 hat Belize an den…

Vom 14.-16. Februar 2020 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht.…

Anlässlich der heute stattfindenden AntiSIKO 2020 Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz publizieren wir die Antwort von Claus Schreer vom Antisiko Aktionsbündnis Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz auf die Äußerungen von SIKO-Konferenzchef Wolfgang Ischinger, der kürzlich militärische Entschlossenheit der NATO und der EU forderte: Auf seinen…

Die US-Armee bringt containerweise Gerät nach Polen. Aufnahmen, die RT Deutsch exklusiv vorliegen, zeigen US-Schwertransporter, die beladen mit Containern nahe der A4 in Hainichen Zwischenstopps zum Tanken einlegen. Außerdem sind polnische Lastwagen zu sehen, die US-Militärfahrzeuge transportieren. Anschließend fuhren sie…

Heute wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats entschieden, die Kriegsgeschäfteinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA und die Jungen Grünen sind empört darüber, dass nicht einmal die absolute Minimalforderung nach einem Investitionsverbot in verbotenes Kriegsmaterial wie Atombomben, biologische und chemische…

Rund 1.000 Menschen, sowohl Juden als auch Araber, trafen sich am 1. Februar, um zusammen unter dem folgenden Motto zu demonstrieren: „Der Trump-Netanjahu-Plan ist eine Gefahr für die Zukunft beider Länder. Es handelt sich um ein unilaterales Abkommen, das weder…

Die Medienbeobachtungsstelle Swiss Propaganda Research (SPR) hat auf ihrer Website den Medien-Navigator 2020 publiziert. Die Studie analysiert, wie deutschsprachigen Medien politisch und geopolitisch positioniert sind. Neu dabei sind Multipolar, Neue Debatte, Krautreporter und Anti-Spiegel. Das Schweizer Journal21 wurde etwas konformer…