Belize unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag

17.02.2020 - International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch verfügbar.

Belize unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag
(Bild von Caleb Moore, Wikimedia Commons)

Am 6. Februar wurde Belize das 81. Land, welches den Internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen unterzeichnete – ein bahnbrechendes globales Abkommen, das Atomwaffen umfassend verbietet und einen rechtlichen Rahmen für ihre vollständige Abschaffung schafft.

2017 hat Belize an den Verhandlungen des Vertrages bei den Vereinten Nationen in New York teilgenommen und für seine Verabschiedung gestimmt. Seitdem hat es die Aufrufe in der UN-Generalversammlung unterstützt, dass alle Länder den Vertrag „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ unterzeichnen, ratifizieren oder ihm beitreten sollten.

Belize ist der 10. Mitgliedsstaat der Karibischen Gemeinschaft, auch CARICOM genannt, der den Vertrag unterzeichnet. Bei den vorherigen Ländern handelt es sich um Guayana, Jamaika, St. Vincent und die Grenadinen, Antigua und Barbuda, St. Lucia, Dominica, Grenada, St. Kitts und Nevis und Trinidad und Tobago.

Von diesen zehn Ländern haben sechs den Vertrag ebenfalls ratifiziert, das heißt sie haben sich formell damit einverstanden erklärt, rechtlich gebunden zu sein. Diese sind Guyana, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Trinidad und Tobago, Dominica, und Antigua und Barbuda. Um ein Vertragsstaat zu werden, muss Belize nun eine Ratifizierungsurkunde beim UN-Generalsekretär hinterlegen.

Die Karibik ist, neben Lateinamerika und dem Pazifik, eine der Regionen der Welt, die am schnellsten dem Vertrag beigetreten ist. Im Oktober 2019 brachten die karibischen Länder ihre Besorgnis über die „anhaltende Abhängigkeit und das Vorherrschen von Atomwaffen als Merkmal der Sicherheits- und Militärdoktrinen“ in einer Erklärung vor den Vereinten Nationen zum Ausdruck.

Sie stellten den „offensichtlichen Trend des Verzichtens auf langjährige Prinzipien, die die internationale Gemeinschaft bei der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung geleitet haben“ fest und sagten, dass diese „überwältigende Besorgnis“ ihre aktive Beteiligung an den Verhandlungen angeregte hatte, die in der Verabschiedung des internationalen Atomwaffenverbotsvertrages gipfelten.

Im Juni 2019 nahmen zehn karibische Länder an einem Forum in Georgetown, Guayana, teil, um die Notwendigkeit konzertierter regionaler Anstrengungen zur Förderung eines raschen Inkrafttretens des Vertrages zu erörtern. Sie bezeichneten dies als „einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt“.

Kategorien: Frieden und Abrüstung, Mittelamerika, Pressemitteilungen
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