Frieden und Abrüstung

27.02.2021

Schottland und sein etwas spezieller Nationalismus

Schottland und sein etwas spezieller Nationalismus

Die Schottische Nationalpartei tickt anders als andere nationalistische Parteien: Sie schillert mehrfarbig. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Britannien kommt nicht zur Ruhe. Nach vollzogenem Brexit folgt (voraussichtlich) am 6. Mai 2021 die Parlamentswahl in Schottland. Das ist zwar ein demokratischer Normalfall, doch danach könnte die Insel in… »

27.02.2021

Der lange Schatten des Kolonialismus

Der lange Schatten des Kolonialismus

Mitte November ist in der von Marokko besetzten Westsahara der Konflikt zwischen marokkanischem Militär und der sozialistischen Befreiungsbewegung Frente Polisario nach 29 Jahren Waffenstillstand erstmals wieder aufgeflammt. Ein von der UN versprochenes, doch nie durchgeführtes Unabhängigkeitsreferendum, dazu über 50 Jahre Elend und Perspektivlosigkeit in den sahrauischen Geflüchtetenlagern in Algerien und… »

25.02.2021

Naher Osten: Gibt es Licht am Ende des langen Tunnels?

Naher Osten: Gibt es Licht am Ende des langen Tunnels?

Die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und der Amtsantritt der Biden-Administration bieten einzigartige Möglichkeiten zur Verbesserung der regionalen Sicherheit. Allerdings sind die Hindernisse auf dem Weg zu solchen Fortschritten noch lange nicht abgebaut. Eine Errungenschaft sind die sogenannten Abraham-Abkommen… »

25.02.2021

EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus

EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus

Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch der Gerichtshof bekräftigt, dass Staaten, die ihre Truppen für multinationale… »

23.02.2021

Die Dauerkriege des Westens (I)

Die Dauerkriege des Westens (I)

Gipfeltreffen erörtert Perspektiven für europäische Militärintervention im Sahel. Dort wächst der Widerstand gegen die Truppen aus der EU. Auf einem heute zu Ende gehenden Sahel-Gipfel suchen Berlin und Paris nach Perspektiven für die desaströs verlaufende Militärintervention in Mali und dessen Nachbarstaaten. Der dortige Einsatz hatte Anfang 2013 mit dem… »

22.02.2021

Bislang größte Proteste in Myanmar

Bislang größte Proteste in Myanmar

Die Massen stemmen sich gegen das Militär: Obwohl in dem südostasiatischen Land bereits Demonstranten erschossen wurden, wächst der Druck der Straße weiter. In Myanmar haben die bislang größten Proteste nach dem Staatsstreich vor drei Wochen stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks blieben die meisten Geschäfte geschlossen. Zehntausende Menschen gingen in… »

22.02.2021

Die BND-Akten über die Strafsache Eichmann

Die BND-Akten über die Strafsache Eichmann

Am 11. April 1961 wurde in Jerusalem der Prozess gegen den SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann eröffnet. Er endete für den Verbrecher mit dem Todesurteil. Der Prozess, im Gedächtnis als historisches Großereignis, war der Höhepunkt einer (scheinbar) perfekten Story: Nazi-Verbrecher flieht nach Südamerika, wird erkannt, vom israelischen Geheimdienst in einer spektakulären Nacht-… »

18.02.2021

Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht

Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht

Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko. Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des… »

17.02.2021

Road to Barcelona 2021: Interview mit Philip Jennings

Road to Barcelona 2021: Interview mit Philip Jennings

IPB World Peace Kongress 2021: Ein Interview mit Philip Jennings (IPB Co-Präsident) Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt und der Ort des Kongresses? Warum 2021 und warum Barcelona? Der IPB-Kongress in Barcelona soll die größte Versammlung von Aktivist*innen für den Frieden im Jahr 2021 sein, dem Jahr, welches die UN zum… »

16.02.2021

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut gerüsteten konventionellen Gegner bestehen“ könne, dann sei die Beschaffung… »

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