Frieden und Abrüstung

28.02.2020

Atomwaffenfreie Welt – Heiko Maas muss liefern, statt nur zu reden

Atomwaffenfreie Welt – Heiko Maas muss liefern, statt nur zu reden

„Das Plädoyer von Außenminister Heiko Maas für eine atomwaffenfreie Welt ist völlig unglaubwürdig, solange die Bundesregierung die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen im Bundesgebiet toleriert und die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO fortsetzt. Der erste und wichtigste Schritt hin zu einer atomwaffenfreien Welt wäre die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, den die Bundesregierung nach… »

27.02.2020

Coronavirus in der Lombardei: Chronik einer Massenhysterie

Coronavirus in der Lombardei: Chronik einer Massenhysterie

Was hat das Bild einer blühenden Mimose mit dem Coronavirus zu tun, das insbesondere in der Lombardei gerade drastische Sofortmaßnahmen auslöst und Panik unter der Bevölkerung verbreitet? Und doch, ein Zusammenhang besteht durchaus, auch wenn er nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Seit mehreren Tagen, aber vor allem seit… »

26.02.2020

Rüstungsexporte: (K)eine Frage der Abwägung!?

Rüstungsexporte: (K)eine Frage der Abwägung!?

Friedensaktivist*innen protestierten heute vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen „Keine Frage der Abwägung!“ zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante Kriterium sein. Staaten, wie die der sog. „Arabischen… »

20.02.2020

Eine feministische Kritik der Atombombe

Eine feministische Kritik der Atombombe

ICAN – Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen hat eine Broschüre zum Thema „eine feministische Kritik an der Atombombe“ veröffentlicht. Diese Broschüre verdeutlicht, dass Atomwaffen zu lange rein technisch und geostrategisch diskutiert wurden. Mit der UN-Resolution 1325 (2000) – Frauen, Frieden, Sicherheit gewinnen auch Gender – und feministische Perspektiven auf… »

19.02.2020

Macron schlägt europäische Rolle für französische Atomwaffen vor, will sich nicht mit Hiroshima Überlebenden treffen

Macron schlägt europäische Rolle für französische Atomwaffen vor, will sich nicht mit Hiroshima Überlebenden treffen

In einer Rede, in der Präsident Macron seine Vision von Frankreichs nuklearer Abschreckungsstrategie schilderte, warb er auch für die Rolle von Atomwaffen in der europäischen Sicherheitspolitik und wies die Forderung nach ihrer weltweiten Abschaffung als „eine ethische Debatte“ zurück, die „in einem strategischen Kontext unrealistisch“ sei. Unterdessen hat der Elysée-Palast nicht… »

17.02.2020

Belize unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag

Belize unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag

Am 6. Februar wurde Belize das 81. Land, welches den Internationalen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen unterzeichnete – ein bahnbrechendes globales Abkommen, das Atomwaffen umfassend verbietet und einen rechtlichen Rahmen für ihre vollständige Abschaffung schafft. 2017 hat Belize an den Verhandlungen des Vertrages bei den Vereinten Nationen in New York… »

16.02.2020

Nein zur Provokation gegen Russland durch Defender Protest gegen „Sicherheitskonferenz“ in München

Nein zur Provokation gegen Russland durch Defender Protest gegen „Sicherheitskonferenz“ in München

Vom 14.-16. Februar 2020 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht… »

15.02.2020

AntiSIKO 2020: Die Münchener Sicherheitskonferenz ist ein Klassentreffen der NATO

AntiSIKO 2020: Die Münchener Sicherheitskonferenz ist ein Klassentreffen der NATO

Anlässlich der heute stattfindenden AntiSIKO 2020 Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz publizieren wir die Antwort von Claus Schreer vom Antisiko Aktionsbündnis Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz auf die Äußerungen von SIKO-Konferenzchef Wolfgang Ischinger, der kürzlich militärische Entschlossenheit der NATO und der EU forderte: Auf seinen Pressekonferenzen in Berlin und München beklagte SIKO-Konferenzchef Wolfgang Ischinger,… »

14.02.2020

RT-Exklusiv: US-Armee bringt containerweise Gerät über Sachsen nach Polen

RT-Exklusiv: US-Armee bringt containerweise Gerät über Sachsen nach Polen

Die US-Armee bringt containerweise Gerät nach Polen. Aufnahmen, die RT Deutsch exklusiv vorliegen, zeigen US-Schwertransporter, die beladen mit Containern nahe der A4 in Hainichen Zwischenstopps zum Tanken einlegen. Außerdem sind polnische Lastwagen zu sehen, die US-Militärfahrzeuge transportieren. Anschließend fuhren sie weiter in Richtung Polen. Gestern kamen die Sattelschlepper leer zurück. »

11.02.2020

Mutlose Sicherheitspolitische Kommission will sogar Investitionen in Atomwaffen weiter zulassen

Mutlose Sicherheitspolitische Kommission will sogar Investitionen in Atomwaffen weiter zulassen

Heute wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats entschieden, die Kriegsgeschäfteinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA und die Jungen Grünen sind empört darüber, dass nicht einmal die absolute Minimalforderung nach einem Investitionsverbot in verbotenes Kriegsmaterial wie Atombomben, biologische und chemische Waffen sowie Antipersonenminen und Streumunition eine Mehrheit in der Kommission… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

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