Region
„Fluten, Wellen, Ströme“ – Flüchtlinge sind keine Naturkatastrophe
In einem aktuellen Positionspapier übt der Saarländische Flüchtlingsrat (SFR) deutliche Kritik an der laufenden Asyldebatte.Bedrohungsszenarien wie „Flüchtlingsstrom schwillt an…“ oder „ungebremster Zustrom von Flüchtlingen“ oder gar die Rede vom „übergesetzlichen Notstand“ erinnerten an die rassistischen Szenarien der 1990er Jahre wie…
Der Staat, der Markt und die Bürgerschaft muss verändert werden
Der Vorsitzende der Marktaufsichtsbehörde Ecuadors, Pedro Páez, berichtet über seine Arbeit als Leiter dieser Institution und über deren Ziele, Prioritäten und Perspektiven im Hinblick auf Veränderungen. Welchen Sinn macht ein Marktkontrollgesetz in diesem Land und wie kann die Aufsichtsbehörde überprüfen,…
Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Aufruf Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über…
Forderung an Regierenden Bürgermeister von Berlin: Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen, Rechtsbruch beenden
Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an…
Angriffe auf Kurden demaskieren Ankaras doppelbödige Politik
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Montag an die deutsche Bundesregierung appelliert, der türkischen Regierung bei der Nato-Sondersitzung am Dienstag keinen „Freibrief“ für einen Kriegseinsatz gegen die Kurden zu erteilen. „Die türkische Luftwaffe und die Artillerie behaupten dreist,…








