Europa

Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada gilt als Blaupause für TTIP; viele US Unternehmen haben Firmensitze in Kanada und und wären somit bereits durch CETA an der geplanten Freihandelszone beteiligt. Die Ankündigung der EU-Kommission letzte Woche, die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten…

Zum fünften Mal hissten die „Bürgermeister für den Frieden“ in 200 Städten in Deutschland am 8. Juli gemeinsam die Flagge, um sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in…

Am 29. Juni hat das Komitee zur Freilassung Milagro Salas eine neue Initiative gestartet: einen Brief an den Präsidenten der italienischen Republik Sergio Mattarella, der von Persönlichkeiten aus Kultur, Bildung, Politik und von verschiedenen Vereinen unterzeichnet wurde, mit der Bitte,…

Heute wurde auf Antrag der Partei DIE LINKE im Bundestag über den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO diskutiert. Um in der Öffentlichkeit auf diese bedeutsame Bundestagsdebatte aufmerksam zu machen, organisierte die Friedenskoordination Berlin am Vorabend der Bundestagssitzung…

Von Yannis Natsis, Strategischer Koordinator für Universal Access & Affordable Medicines @ynatsis Die Niederländische Präsidentschaft des Europäischen Rates erwies sich als ganz und garnicht ruhig in Bezug auf den Pharmabereich. Am 17. Juni unterzeichnete der EU Rat der Gesundheitsminister die…

Im Mai dieses Jahres hat Ralf Streibl, ein Lehrbeauftragter am Fachbereich für Informationstechnologie der Hochschule Bremen, aus Protest gegen eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr, seinen Lehrauftrag niedergelegt. In einem offenen Brief hat er seine Beweggründe erläutert. Die Universität verlautbarte zwar,…

Am morgigen Dienstag empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Staatschef, der seit seiner Amtsübernahme im Dezember 2015 vom deutschsprachigen Medien-Mainstream als “größter Hoffnungsschimmer“ für Lateinamerika gelobt wird: Argentiniens Präsident Mauricio Macri. Doch ein Blick auf Macris Werdegang offenbart eine Chronik beispielloser…

In diesem Video gibt der ehemalige Finanzminister von Griechenland und Gründer von DiEM25 (Demokratie in Europa Bewegung 2025), Yanis Varoufakis, einen Einblick in die EU-Verfassung, ihre Mängel und warum sie nicht die europäische Bevölkerung repräsentiert. Er spricht außerdem über den…

Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung ist ein unabhängiger Thinktank, der sich mit Fragen regionaler und globaler demografischer Veränderungen beschäftigt. Das Institut wurde 2000 als gemeinnützige Stiftung gegründet und hat die Aufgabe, das Bewusstsein für den demografischen Wandel zu schärfen,…

Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…