Europa

Berliner Studierende der Charité Berlin fordern Atomwaffenverbot Die IPPNW-Studierendengruppe der Charité äussert sich mit einem Waffelessen zu ihrem aufgezwungenen nuklearen Erbe. Darüberhinaus sammelten sie Spenden für Geflüchtete. Noch immer gibt es weltweit mehr als 15.000 atomare Sprengköpfe. Auch in Deutschland:…

Wer in den 80er Jahren groß geworden ist, erinnert sich vielleicht noch an die Zeichentrickserie: „Ciao Marco, ciao“ klang die Titelmelodie und weckte Sehnsucht nach Italien. Damit verbunden immer auch die Erinnerung an den letzten Urlaub an der Adria, an…

Die Regierung muss Energiekonzerne für den Atomausstieg entschädigen. Die Entscheidung zeigt, dass Schiedsgerichte nicht nötig sind. Die Stromkonzerne RWE, Eon und Vattenfall wollen von der Bundesregierung Milliarden dafür haben, dass sie ihre Atomkraftwerke abschalten müssen und zogen dafür vor das…

Der beschleunigte Atomausstieg ist laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar. Den Energiekonzernen stehen nur sehr geringe Entschädigungen zu. Das ist eine gute Nachricht, meint Gero Rueter. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. So steht es in Artikel 14…

Die massive Repression der Sicherheitskräfte in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei hat rund eine halbe Million Menschen in die Flucht getrieben. Zehntausende BewohnerInnen aus Diyarbakir können seit einem Jahr nicht in ihre Häuser zurück. Amnesty prangert in einem neuen…

DiEM25 führt uns in den Westen von Deutschland, und stellt uns diesmal das DiEM Spontanous Collective in Köln vor. „Man braucht einen langen Atem, bis sich eine Gruppe findet. An jedem Treffen sind neue Leute dabei. Manche haben wir nie…

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die…

Im dritten Wahlanlauf zum österreichen Bundespräsidenten siegte der gemäßigte Kandidat Van der Bellen! In Österreich wird der Bundespräsident vom Volk direkt gewählt im Unterschied zu anderen Ländern. Das Amt des Bundespräsidenten ist einerseits ein vorwiegend Repräsentatives, aber letzten Endes ist…

Alexander van der Bellen hat die Präsidentenwahl in Österreich wohl gewonnen. Zum befürchteten Durchmarsch der Rechtspopulisten in Europa wird es offensichtlich nicht kommen. Die Präsidentenwahl in Österreich hat der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen nach Hochrechnungen deutlich gewonnen. Der 72-Jährige…

WikiLeaks-Gründer Julian Assange sagte: „Dieses wesentliche Beweismaterial belegt, dass der Untersuchungsausschuss die Snowden-Dokumente zwar verwendet hat, aber zu feige ist, eine Zeugenaussage von Snowden in Berlin zu ermöglichen.“ Am 1. Dezember 2016 veröffentlichte Wikileaks über 90 GB Dokumente, die Aufschluss…