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Europa

Menschenrechtsgerichtshof zwingt Griechenland, Flüchtlinge aus dem »Hotspot« Moria menschenwürdig unterzubringen und medizinische Behandlung sicherzustellen

PRO ASYL/RSA erstreitet Erfolg vor Gericht Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ordnet die Überstellung von vulnerablen Schutzsuchenden aus Moria, vertreten durch PRO ASYL /Refugee Support Aegan (RSA) in eine menschenwürdige Unterbringung an. Der Gerichtshof gewährt vorläufige Maßnahmen (Rule 39) im…

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch

Mit dieser Mahnung ließ Bertolt Brecht sein Theaterstück „Der Aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“, ein Antikriegswerk enden. Neben der CORONA Pandemie und den Gefahren von Naturkatastrophen lebt die Menschheit gegenwärtig noch mit der Bedrohung eines 3. Weltkrieges. In Afrika, Arabien,…

Italien: Unterstützung für von der Fleischindustrie angegriffene Journalisten

Mit einer noch nie dagewesenen Heftigkeit wurde in Italien versucht, Journalisten, die über die Zustände in der Massentierhaltung und deren fatale Folgen für Mensch, Tier und Umwelt berichteten, zum Schweigen zu bringen. Im Detail geht es um vier Journalisten, die…

Eine politische Pathologie: Kampfjets für den Frieden?

Kampfjets sind genau die richtigen Investitionen für die im Grundgesetz vorgesehene Landesverteidigung. Ursprünglich, nach dem historisch einmaligen Desaster, war in dem Artikel, der sich mit dem Thema befasste, exklusiv nur von der Situation ausgegangen worden, dass die Anwendung militärischer Gewalt…

Corona in Syrien – Keine westlichen Hilfen

Desaster des Menschenrechtsdiskurses. Unter dem Vorwand, das „Assad-Regime“ nicht unterstützen zu wollen, bleiben die westlichen Sanktionen – einschließlich medizinischer Hilfsgüter – bestehen. Am 16. April sprach Sabine Kebir mit Karin Leukelfeld über die Corona-Krise in Syrien. Als ´Hilfen für Syrien`…

Nukleare Teilhabe beenden, US-Atomwaffen abziehen

„Statt neue US-Atombomber zu kaufen, muss sich die Bundesregierung endlich glaubhaft für atomare Abrüstung einsetzen. DIE LINKE bekräftigt die Forderung des Bundestages nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe in der NATO“, erklärt…

Regenbogen-Atemschutzmasken gegen LGBTQI-Feindlichkeit

Zwei schwule Aktivisten haben eine Verteilaktion von selbst hergestellten Mundschutzen im Norden Polens organisiert. Die Menschen freuten sich über die kostenlosen und farbenfrohen Baumwollmasken. Keine Selbstverständlichkeit in dem LGBTQI-feindlich regierten Land. Das schwule Aktivisten-Paar Jakub Kwiecinski und Dawid Mycek hat…

Kampfjets statt Masken

Berlin treibt den milliardenschweren Kauf von Kampfjets und eine Fusion im deutschen Kriegsschiffbau voran. Im Gespräch mit dem Verteidigungsausschuss des Bundestags treibt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am heutigen Mittwoch die Beschaffung von Kampfjets als Ersatz für die alternden Tornados der Luftwaffe…

AKK-Atombomberprogramm stoppen

„Der von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer forcierte Kauf von neuen Kampfflugzeugen ist eine sozialpolitisch falsche und sicherheitspolitisch gefährliche Prioritätensetzung. Mit der Anschaffung von 45 F-18-Kampfjets und 93 ‚Eurofightern‘ spült die Bundesregierung Milliarden Euro in die Kassen von Rüstungskonzernen in den USA…

Lettland: Militärübung im Rahmen von Defender Europe 2020 fand trotz Corona-Krise statt

Trotz Corona-Krise und sogar mit dem Virus infizierten Soldaten in der sogenannten „Enhanced Forward Presence Battle Group“ fand die multinationale NATO-Militärübung „Steel Brawler“ statt. Das fünftägige Training ging am Samstag auf dem Truppenübungsplatz Mza Mackevici in Lettland zu Ende. Etwa…

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