Europa

„In Deutschland wird niemand obdachlos“. Wieder so eine – von sozialer Kälte strotzende – realitätsferne Zweckbehauptung des deutschen Kanzlers, der mit einer Partei koaliert, die das Wörtchen „sozial“ in ihrem Namen trägt. In Deutschland wird niemand obdachlos? U. schreibt dazu:…

Unter dem Slogan „Salir de Casa per Gaza/ Leaving Home for Gaza trafen sich vom 10.-19. an die 100 Frauen aus verschiedenen europäischen Ländern auf Initiative der Frauen in Schwarz und der WILPF-Gruppe in Spanien zu einem Camp in Brüssel…

Um den Überblick zu bewahren und evolutionäre von revolutionären Elementen zu unterscheiden, sind Vorbemerkungen angebracht. Das sozialistische System verwendet nach formellen Anpassungen, seit 1917 eine Fülle von sinnvollen Elementen, aus vorangegangenen Gesellschaftsordnungen der Frühzeit, des Feudalismus und des Kapitalismus. Beispielsweise…

Die Bundesregierung intensiviert ihre Kooperation mit den Taliban, um ihre Pläne zur Abschiebung von Afghanen voranzutreiben. Das Bundesaufnahmeprogramm für bedrohte Afghanen hingegen soll „soweit wie möglich“ abgeschafft werden. Eine Einigung der Bundesregierung mit den Taliban auf die Abschiebung von Afghanen…

Rüstungslobby übt immer mehr Einfluss aus, Friedenspolitik bleibt auf der Strecke Neben der Vorstellung des EU-Aufrüstungsfahrplans „Defence Readiness Roadmap“ hat die EU gestern auch das Programm zur Förderung der Rüstungsindustrie (European Defence Industry Programme, EDIP) beschlossen. Heftige Kritik daran kommt…

Der neue EU-Rüstungsfahrplan sieht umfassende Produktions- und Beschaffungsmaßnahmen bei Drohnen und im Weltall vor. Er begünstigt Deutschland in seinem Bestreben, zu Europas stärkster konventioneller Militärmacht zu werden. (Eigener Bericht) – Der neue „Fahrplan für Verteidigungsbereitschaft“ der EU sieht umfassende Hochrüstungsmaßnahmen…

Amnesty International Österreich sieht in Abschiebung nach Taliban-Afghanistan klaren Bruch des Völkerrechts. Afghanistan bleibt einer der gefährlichsten Länder der Welt. Das sieht auch das BMEIA so und vergibt die Reisewarnstufe 4 für das Land. Frauen und Mädchen leben in ständiger…

Wenn soziale Sicherheit zur politischen Verhandlungsmasse wird, trifft das immer jene, die ohnehin am wenigsten haben. Die geplante Streichung der Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte durch die Stadt Wien hat genau diese Dynamik entfacht: Rund 10.000 Menschen droht der Verlust einer…

Eine Inhaftierung ist ein schwerwiegender Grundrechtseingriff. Zu Recht wird deswegen seit 18 Monaten Menschen, die in Abschiebungshaft genommen werden, eine anwaltliche Vertretung zur Seite gestellt. Doch die neue Bundesregierung will das nun wieder abschaffen – und verunglimpft dabei ein rechtsstaatliches…

Das erfolgreiche Zahlungstool Pix kann Vorbild für alle BRICS-Staaten sein und den Dollar bedrohen. Wehe, Europa wagt Ähnliches. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Statt Präsident Donald Trump zu hofieren und seinen Erpressungsversuchen nachzugeben, könnte Europa dem Beispiel Brasiliens…