Europa

Hunderte, ach was, tausende Deutsche, Bio-Deutsche, wie bereits ein primitiver Bluttest zeigen würde, stehen sich vor deutschen Zahnarztpraxen die Füße in den Bauch, während sich in den furzwarmen Lederliegen abgelehnte Asylbewerber räkeln und sich ihr Gebiss vergolden lassen. Wetten, dass…

Ein großer Skandal wurde in Kanada während Zelenskys Besuch am 22. September durch die Ehrung eines Nazi-Veteranen im Parlament ausgelöst. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum forderte sofort eine offizielle Entschuldigung. Kanadas jüdische Gemeinde ist bereits mit mehr als 2.700 antisemitischen Vorfällen konfrontiert, die…

Vertreter und Aktivisten aus allen großen Berliner DGB Gewerkschaften (Ver.di, IG Metall, IG Bau, GEW) haben zur aktuellen Situation einen gemeinsamen Aufruf verfasst und sich zusammengeschlossen zum “Berliner Gewerkschaftlicher Ratschlag gegen Aufrüstung und Krieg” Sie haben folgenden Aufruf verfasst: Hunderttausende…

Schon vor vier Jahren hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei aufgefordert, den zu Unrecht inhaftierten Kulturförderer Osman Kavala sofort freizugelassen. Nun hat das Oberste Berufungsgericht hat das Urteil gegen den Kavala zu lebenslanger Haft bestätigt. Was folgt daraus?…

Mit Blick auf die seit Wochen aufgeheizte Debatte zur Flüchtlingspolitik und den ausufernden Vorschlägen zu immer mehr Abschreckungsmaßnahmen appelliert PRO ASYL am bundesdeutschen Flüchtlingstag an alle Politiker*innen der demokratischen Parteien: Beteiligen Sie sich nicht weiter an den rechten Diskursen, die…

Während der Sommertage bin ich in Marina di Carrara und habe die Gelegenheit ergriffen, die Crew von Open Arms zu treffen, die wegen der Entscheidung unserer Regierung im Hafen festsitzt. Nach einigen anfänglichen Schwierigkeiten und einem ersten Gespräch mit einer…

Am bundesweiten internationalen Safe Abortion Day am 28. September haben sich Aktivist*innen und Organisationen mit über 80 Protestaktionen in rund 50 deutschen Städten beteiligt. Unter dem Motto “Schwangerschaftsabbruch: Keine Strafe für Selbstbestimmung! Weg mit § 218!” fordern sie die Legalisierung…

Im Kosovo eskalieren gewalttätige Spannungen zwischen der serbischsprachigen Minderheit und der Regierung in Priština. Ein Abzug der NATO respektive der Bundeswehr rückt erneut in weite Ferne. Eine neue Eskalation der Spannungen im Kosovo lässt einen etwaigen Abzug der Bundeswehr aus…

Wir können nicht alle aufnehmen – ganz meine Meinung! Bei den Alten- und Pflegeheimen warten mehr als 125.000 auf Aufnahme. OK, sagen Sie, die Alten haben ja gelernt, geduldig zu sein, aber die Kinder? Bertelsmann behauptet frech, dieses Jahr würden…

Aktivist*innen führten Performance vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 22. September auf. Mitglieder der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ versuchten am letztenFreitag in Karlsruhe, die als goldene „Justitia“ symbolisierte Verfassungsgerichtsbarkeit aufzuwecken, welche mit ihrer Waage vor dem…