Völkerrechtswidrig

27.05.2019

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das Abkommen – ausgelegt für 10 Jahre – kennt keine Kündigung… »

13.11.2018

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt,… »

12.11.2018

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD. Erinnern wir uns: Der Bundestag beschloss das… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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