Völkerrechtswidrig

712 Kilometer lang und fast dreimal so hoch wie die Berliner Mauer

Vor 20 Jahren: Baubeginn der israelischen Barriere mit den vielen Namen Bei Jenin, besetztes palästinensisches West-Jordanland. Hiam Ghanemah würde gerne wie einst ihr Großvater Weizen, Gerste und die Hülsenfrucht Alfalfa anbauen. „Aber wir bauen kein Gemüse mehr an – wegen…

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das…

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries…

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut…