Völkerrecht

Am 23. Juli hat Fania Oz-Salzberger, Geschichtsprofessorin und Tochter des bekannten israelischen Schriftstellers und Essayisten Amos Oz, auf X einen Aufruf an Soldaten veröffentlicht, den Dienst in der Armee zu verweigern. Soldaten, Berufssoldaten und Reservisten, Eltern von Soldaten, Großeltern von…

Die belgische Bundespolizei hat auf dem  Tomorrowland-Festival aufgrund einer Anzeige der Hind-Ragab-Stiftung und des Global Legal Action Network zwei israelische Soldaten festgenommen. Beide stehen im Verdacht, im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die Stiftung wurde zum Gedenken an Hind Rajab…

Datum der Veröffentlichung: 9. Juli 2025 Im Januar 2024 bestätigte der IGH die Plausibilität des Völkermords in Gaza. Nach den vorläufigen Maßnahmen des Gerichtshofs bestätigte eine Reihe von Berichten unabhängiger UN-Einrichtungen und führender internationaler Organisationen des Weiteren, dass ein Völkermord…

Ich habe dreißig Jahre im Dienst für das italienische Außenministerium als Diplomat in Buenos Aires, Kathmandu und Kabul verbracht. Während dieser beruflichen und zugleich existenziellen Laufbahn habe ich einen Einblick in das Innenleben des Palazzo de la Farnesia, Sitz des…

Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen zur Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, hat am Donnerstag, 3. Juli, auf einer Pressekonferenz in Genf einen neuen Bericht vorgestellt, der am 15. Juni veröffentlicht wurde. Er listet Unternehmen auf, die…

Ich gehöre zu der Generation, die – in unserer eigener Wahrnehmung zumindest – erfolgreich für den Frieden demonstriert hat, damals zwischen 1981 und 1983 in verschiedenen europäischen Hauptstädten. Es ging gegen den NATO-Doppelbeschluss, der grob hiess: Erst aufrüsten, dann verhandeln.…

Berlin billigt mit dem US-Überfall auf Iran erneut einen völkerrechtswidrigen Angriff auf das Land. Der Überfall erfolgte trotz laufender Verhandlungen; er fügt damit der Diplomatie schwere Schäden zu – auch mit Blick auf künftige Konflikte. Die Bundesregierung billigt mit dem…

Obwohl ein Angriff Irans weder erfolgte noch bevorstand, zerstörten die USA in Iran drei Anlagen zur Anreicherung von Uran. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Einen «spektakulären militärischen Erfolg» verkündete Präsident Donald Trump heute Sonntag früh um 4 Uhr…

Berlin billigt Israels Angriffskrieg gegen Iran. Völkerrechtler stufen ihn und die Ermordung iranischer Nuklearwissenschaftler als völkerrechtswidrig ein. Berlin hat ähnliche Verbrechen schon zuvor toleriert, etwa im Anti-Terror-Krieg. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung billigt Israels völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran und übt…

Letzte Woche hat Neo-Bundesrat Martin Pfister zu einer Medienkonferenz auf den Waffenplatz Bure eingeladen, um seine Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik vorzustellen. Die GSoA kritisiert den einseitigen sicherheitspolitischen Fokus auf Aufrüstung und NATO-Annäherung. Doch in einem Punkt nimmt sie Bundesrat Martin…