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Sicherheitspolitik

Nie wieder Krieg! – Für eine neue weltweite Friedensarchitektur

1945 tönte in den Städten Europas, Russlands, Chinas, in Hiroshima und Nagasaki der weltweite Aufruf. Auch die Mütter der Soldaten der US-Armee, die ihre Söhne und Ehepartner verloren hatten, stimmten dem Ruf „Nie wieder Krieg“ bei. Seit 1917 kam zu…

Bundesrat Pfisters Sicherheitspolitik: Alte Konzepte, neue Kritik

Letzte Woche hat Neo-Bundesrat Martin Pfister zu einer Medienkonferenz auf den Waffenplatz Bure eingeladen, um seine Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik vorzustellen. Die GSoA kritisiert den einseitigen sicherheitspolitischen Fokus auf Aufrüstung und NATO-Annäherung. Doch in einem Punkt nimmt sie Bundesrat Martin…

Für ein vorbehaltloses Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung: Petition fordert Änderung des Grundgesetzes

In über 100 Städten Deutschlands gingen auch dieses Jahr an Ostern wieder Tausende Menschen auf die Straße – für Frieden, Abrüstung und gegen eine Militarisierung der Gesellschaft. In Schwerin, so berichtet ein Teilnehmer, war die Beteiligung spürbar größer als in…

Wann ist genug genug? – Ein Vergleich der militärischen Potenziale der NATO und Russlands

Die Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace zeigt, dass die NATO Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen ist: beim Militärbudget, der Truppenstärke sowie der Großwaffensysteme. Sie verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in…

Kein Angriffskrieg auf Europa – Warum die Hochrüstungspolitik Deutschlands in die falsche Richtung führt

Am 13. März 2025 fand eine öffentliche Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur geplanten Grundgesetzänderung für eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben statt. Der Friedensaktivist und Experte Reiner Braun war als Sachverständiger eingeladen und hat eine schriftliche Stellungnahme eingereicht, in…

Russland auf hegemonialen Expansionskurs?

Abwegige Meinungen dieser Art häufen sich aktuell in den Hauptmedien Westeuropas im Kontext mit den wohl zu Ende gehenden Kampfhandlungen in der Ukraine. In der Neuen Zürcher Zeitung vom 21.12.2024 schrieb Andreas Umland in einem Gastkommentar, warnend vor dem russischen…

Ernstfall für Deutschland – Eine Pflichtlektüre für unsere Regierung

Vor gerade einmal dreieinhalb Monaten überlegte Peter Wahl in seiner Rezension zu Brigadegeneral a.D. Erich Vads gerade erschienenem Buch „Abschreckend oder erschreckend – Europa ohne Sicherheit“ und seines „außergewöhnlich eingeschlagenen Weges“: „Vielleicht geht Vad auf seinem Weg noch weiter.“ Heute,…

UN-Resolution mit großer Mehrheit angenommen: ICAN Deutschland begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die UN-Resolution Nuclear War Effects and Scientific Research zu unterstützen.

UN-Resolution mit großer Mehrheit angenommen – Deutschland unterstützt wissenschaftliche Untersuchung der globalen Auswirkungen eines Atomkriegs Die Resolution, die eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung der globalen Auswirkungen eines Atomkriegs fordert, wurde im Ersten Ausschuss der Vereinten Nationen für Abrüstung und internationale Sicherheit…

Mit einem Bein in der Hölle

Vor einigen Wochen wird eine Reportage zum Skandal, in der behauptet wird, Schutzsuchende aus Afghanistan würden massenweise „Urlaub“ in ihrem Heimatland machen. Im Zusammenhang mit dem Attentat von Mannheim, bei dem ein junger Afghane mehrere Menschen teils tödlich verletzte und…

Rostock: NATO-Stützpunkt an der Ostsee – weitere Schritt zur Eskalation

„Rostock – Die Deutsche Marine ist die größte Marine in der Ostsee. Sie verfügt über eine umfassende regionale Expertise und breite Fähigkeiten zur Seekriegsführung. Vor diesem Hintergrund hat sie am 1. Oktober 2024 eine regionale Führungsrolle übernommen – die Funktion…

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