referendum

19.06.2020

Nein zu den Kampfjet-Milliarden: Einreichung des Referendums

Nein zu den Kampfjet-Milliarden: Einreichung des Referendums

Die SP Schweiz, die Grünen Schweiz und die GSoA haben heute das Referendum gegen den Kauf von neuen Luxus-Kampfjets eingereicht. Die Kampfflugzeuge werden die Steuerzahlenden über die gesamte Lebensdauer um die 24 Milliarden kosten. Das ist eine unnötige und inakzeptable Geldverschwendung – insbesondere jetzt, während der grössten Wirtschaftskrise der… »

11.12.2019

Schweizer Nationalrat will neue Milliarden-Kampfjets

Schweizer Nationalrat will neue Milliarden-Kampfjets

Am Montag Abend hat der Nationalrat entschieden, dass er neue Milliarden-Kampfjets kaufen will. Auch wenn bei den Details noch gewisse Punkte offen sind, ist der Grundsatz klar: Für total 24 Milliarden Franken sollen neue Luxus-Kampfjets gekauft werden. Die GSoA ist darum bereit, zusammen mit Verbündeten das Referendum… »

19.07.2019

Japan: Referendum in Okinawa zur Verlegung einer US-Militärbasis

Japan: Referendum in Okinawa zur Verlegung einer US-Militärbasis

Einwohner von Okinawa gaben am Sonntag ihre Stimmen in einem Wahllokal in Nago ab, in einem umstrittenen und nicht bindenden Referendum über Pläne zur Verlegung einer US-Militärbasis. Seit Jahren sind Regierungsvorschläge in Planung zur Verlegung der Futenma Luftwaffenbasis der US-Marineinfanterie aus der dicht besiedelten Stadt Ginowan an einen neuen Standort… »

25.10.2016

Referendum in Ungarn: Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und Autoritarismus

Referendum in Ungarn: Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und Autoritarismus

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es mit nur 43% Beteiligung – selbst bei 98% Ablehnung des EU-Modells – ungültig war, spricht die Regierung von einem großen Erfolg und will die Verfassung dementsprechend ändern. »

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Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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