Palästina
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab
12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…
Friedensbewegung – zwischen Business as Usual und gesellschaftlicher Relevanz
Eine mobilisierende Aktionsphase waren die Monate September und Oktober 2025 – mit drei großen Friedensaktionen: der vom BSW organisierten Kundgebung am 13. September, der großen Solidaritätsaktion mit Palästina am 27. September und der bundesweiten Friedensdemonstration in Berlin und Stuttgart am 3. Oktober. 90.000…
Globale Sumud-Flottille: Ägypten soll Nothilfe nach Rafah ermöglichen
Die Global Sumud Flotilla (GSF) hat bei der ägyptischen Regierung einen offiziellen Antrag auf Genehmigung des Transits eines humanitären Konvois auf dem Landweg gestellt. Der Hintergrund ist die beispiellose, durch die anhaltenden Hilfsbeschränkungen Israels verursachte humanitäre Krise, mit der Gaza…
Wer sind heute die verfolgten Juden, von wem und warum? Gespräch mit Rabbi Weiss, Vertreter von Neturei Karta
Hinweis für die Leser:innen. Der Artikel behandelt ein heikles Thema, an dem die heutige westliche Sensibilität Anstoß nehmen könnte. Lesende, die überzeugt sind, dass die Werte der Kritik und Auseinandersetzung unverzichtbare Errungenschaften und Emanzipationen sind, werden wenig an der Geschichte…








