Nukleare Teilhabe

Urteil zu Atomwaffen und deutschlandweiter Protest

Doppeljubiläum: 25 Jahre Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffen, 10 Jahre Flagge zeigen Heute jährt sich das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zu Atomwaffen zum 25. Mal. Das Gutachten stellt fest, dass Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. In rund 400 deutschen…

US-Atombomben raus aus Deutschland

„Wenn die Bundesregierung bei der atomaren Abrüstung glaubwürdig sein will, muss sie endlich den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, die nukleare Teilhabe in der NATO aufkündigen und den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland in die Wege leiten“, erklärt…

Atomwaffen sind jetzt illegal! Jetzt raus aus Deutschland!

Die Kampagne „Atomwaffen sind jetzt illegal! Jetzt raus aus Deutschland!“ mit Großwerbetafeln in Berlin konnte dank Roger Waters, World Beyond War und vielen anderen Spender durchgeführt werden. Am 22. Januar 2021 trat das UN-Atomwaffenverbot in Kraft, das 2017 auf einer…

Atomwaffen raus aus Deutschland – Über Blockadeaktionen in Büchel

Wenn das Überleben der Menschheit auf dem Spiel steht, wird Widerstand zur Pflicht. AktivistInnen von Stopp Air Base Ramstein blockierten am 28. Juni 2019 drei Tore des Atomwaffen-Stützpunktes Büchel in Rheinland Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe lagern im…

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen

„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Die erklärte Absage der NATO an den Verbotsvertrag ist ein Angriff auf eine historische Abrüstungsinitiative der internationalen Staatengemeinschaft hin zu…

Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie

„Die Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur Nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO sind mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar. Es ist erschreckend, dass Stoltenberg mit Gutsherrenmentalität der atomaren Bewaffnung das Wort redet und dem Deutschen Bundestag die Anschaffung von US-Atombombern…

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…

Drohende Attacken machen keinen Frieden

Unsere Sicherheit wird uns weitere Milliarden kosten, während Entwicklungshilfe gerade in Krisen wie die, die der Covid-19 Virus ausgelöst hat hinten über fällt. Um das zu erkennen brauch man momentan noch nicht einmal in ein Entwicklungsland schauen sondern nach Europa…

Nukleare Teilhabe beenden, US-Atomwaffen abziehen

„Statt neue US-Atombomber zu kaufen, muss sich die Bundesregierung endlich glaubhaft für atomare Abrüstung einsetzen. DIE LINKE bekräftigt die Forderung des Bundestages nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe in der NATO“, erklärt…