NATO

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…

Trotz der brennenden Notwendigkeit, die großen globalen Probleme gemeinsam, auf der Basis von Kooperation zu lösen, setzen die Industrienationen weiterhin auf Wettrüsten und Rivalität. Die SIPRI Zahlen zeigen deutlich die Unverhältnismäßigkeit der Rüstungsausgaben und die katastrophalen Folgen in der Umwelt,…

Trotz Coronakrise: Bundesregierung beschließt Entsendung von 300 deutschen Soldaten in die EU-„Operation Irini“. Mitten in der Coronakrise hat die Bundesregierung den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr beschlossen. Demnach werden in Zukunft bis zu 300 deutsche Soldaten an der EU-„Operation Irini“ teilnehmen,…

Mit dieser Mahnung ließ Bertolt Brecht sein Theaterstück „Der Aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“, ein Antikriegswerk enden. Neben der CORONA Pandemie und den Gefahren von Naturkatastrophen lebt die Menschheit gegenwärtig noch mit der Bedrohung eines 3. Weltkrieges. In Afrika, Arabien,…

Kampfjets sind genau die richtigen Investitionen für die im Grundgesetz vorgesehene Landesverteidigung. Ursprünglich, nach dem historisch einmaligen Desaster, war in dem Artikel, der sich mit dem Thema befasste, exklusiv nur von der Situation ausgegangen worden, dass die Anwendung militärischer Gewalt…

„Statt neue US-Atombomber zu kaufen, muss sich die Bundesregierung endlich glaubhaft für atomare Abrüstung einsetzen. DIE LINKE bekräftigt die Forderung des Bundestages nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe in der NATO“, erklärt…

Trotz Corona-Krise und sogar mit dem Virus infizierten Soldaten in der sogenannten „Enhanced Forward Presence Battle Group“ fand die multinationale NATO-Militärübung „Steel Brawler“ statt. Das fünftägige Training ging am Samstag auf dem Truppenübungsplatz Mza Mackevici in Lettland zu Ende. Etwa…

Erklärung von der online Aktionskonferenz: „Wir machen weiter – Nein zu Krieg und Kriegsmanövern!“ vom 23. März 2020 Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus. Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine…

„Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen komplett für den Ausbau der Gesundheitssysteme umgewidmet werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der…

Es gibt nichts Schlechtes, das nicht auch sein Gutes hätte. Mit dem öffentlichen Leben kommen auch die Kriegsspiele mehr und mehr zum Erliegen. Und NATO-Tagungen erweisen sich als Virenschleudern. Nun hat Corona auch „Defender Europe 2020“ geschafft! Wissen Sie noch,…