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NATO

Ein militärischer „Kompetenzcluster Weltraum“

NATO-Zentrale für Weltraumoperationen wird in Deutschland angesiedelt. Berlin will zudem einen Weltraum-Think-Tank der NATO an den Niederrhein holen. Die neue NATO-Zentrale für militärische Operationen im Weltraum wird in Deutschland angesiedelt. Das haben am gestrigen Donnerstag die NATO-Verteidigungsminister beschlossen. Demnach wird…

Militärbasen bleiben nie ungenutzt

Wenn Sie so wie ich die unsägliche Angewohnheit haben, auf die Verlogenheit der Tatsachen hinzuweisen, die zu den verschiedensten Kriegen führen, dann fangen Sie an die Menschen zu überzeugen, dass Kriege ja gar nicht der Abschaffung der Massenvernichtungswaffen dienen, die…

Die Atomkriegsübung der Bundeswehr

Die Bundeswehr führt diese Woche ihr jährliches Nuklearmanöver durch. US-Umstellung auf „Mini-Nukes“ erhöht Atomkriegsgefahr. Die Bundeswehr hat laut Berichten ihre diesjährige Atomkriegsübung begonnen. Demnach trainiert in dieser Woche die Luftwaffe im Rahmen des Manövers „Steadfast Noon“ die Abläufe, die durchgeführt…

Angela Merkel erhält wegen Ramstein den BigBrotherAward 2020

Der BigBrotherAward 2020 in der Kategorie Politik geht an die Bundesregierung (CDU/CSU–SPD), vertreten durch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU),wegen ihrer rechtlichen und politischen Mitverantwortung für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg, der über die Satelliten- und Datenrelais-Station der US-Airbase Ramstein in der…

Rot-Rot-Grün: Kleine Kompromisse oder Richtungswechsel?

Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik.* Karl-Heinz Peil Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl…

Aktivist*innen besetzen Truppenübungsplatz Altmark – Bundeswehr muss Kriegsübung stoppen

20 Antimilitarist*innen haben am Vormittag das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) besetzt, um auf die Kriegsvorbereitungen in der Altmark aufmerksam zu machen. Jährlich üben hier mehr als 20.000 Soldat*innen aus vielen Nato-Mitgliedsstaaten den Kampfeinsatz im Ausland. „Krieg beginnt hier“ steht auf einem…

Die Sorgen der Transatlantiker

CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen bemühen sich um Sympathiewerbung für die USA. Deutsche Transatlantiker starten neue Maßnahmen zur Sympathiewerbung für die USA. Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, man müsse „die Brücke über den Atlantik wieder stärken“. Dazu sollten ein deutsch-amerikanisches…

Der strategische Kompass der EU (II)

Berlin treibt die Fokussierung der EU-Militärpolitik und die Verzahnung europäischer Streitkräfte im NATO-Rahmen voran. Mit einer klareren Fokussierung der EU-Militärpolitik und einem Ausbau der europäischen Streitkräftekooperation im NATO-Rahmen will die Bundesregierung die militärische Schlagkraft Europas stärken. Zum einen soll die…

Die Kontrolle über Weißrussland ist eine große Sache für den weißen Westen

Jeder Nachrichtendienst berichtet mittlerweile über die Proteste, die die Wahlergebnisse in Weißrussland anfechten. Könnte das die neue Ukraine sein? Vielleicht nicht, aber es ist definitiv eine weitere Maßnahme des Westens, näher an Russlands Grenze heranzukommen. Erst kürzlich plante die Trump-Administration,…

Konversion: US Army raus und zivile Nutzung rein

Deutschland braucht einen Masterplan für die Zeit nach Corona, wozu auch bisher militärisch genutzte Flächen gehören. Ein Kommentar zu den Konsequenzen einer US-Truppenreduzierung in Deutschland. Karl-Heinz Peil Die wichtigste US-Militärbasis außerhalb der USA ist die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern.…

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