Journalismus

EU-Kommission kündigt „Schutzschild“ gegen „Informationsoperationen“ aus dem Ausland an und will in den internationalen Machtkämpfen durch die Abwehr missliebiger Meinungen „gesellschaftliche Resilienz“ erreichen. Die EU-Kommission kündigt einen „Schutzschild“ zur Abwehr missliebiger, aus dem gegnerischen Ausland lancierter „Informationsoperationen“ an. In der…

Eine völlig neue Weltordnung, angeführt von einer starken und mündigen Bürgerschaft, ist historisch in Reichweite und könnte von einer vereinten Opposition angestrebt werden. Wenn wir eine neue Weltordnung einfordern, dann sprechen wir nicht von der vergleichsweise marginalen Änderung von der…

Das Bundesverwaltungsgericht öffnet einen Weg, gegen die Rundfunkbeitragspflicht zu klagen. Dazu werden Gutachten über das Gesamtprogramm benötigt. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Urteil und seine Bedeutung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat letzte Woche ein Urteil des Bayrischen…

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hebt die bayerischen Urteile zur Rundfunkbeitragspflicht auf und ruft die Wissenschaft an. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt: Eine Frau aus Bayern hatte geklagt, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk ihrer Meinung…

Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem…

Bei der Geschwindigkeit, mit der Journalist*innen in Gaza von Israel getötet werden, wird es bald niemanden mehr geben, der Sie informiert. Seit dem 7. Oktober 2023 wurden mindestens 278 Journalist*innen und Medienmitarbeiter*innen – überwiegend Palästinenser*innen – im Krieg Israels gegen…

Gerade jetzt, wo Trump Schritt für Schritt das demokratische System der USA aushöhlt, um einen autoritären Staat nach seinen Wünschen zu erschaffen, ist es die Aufgabe von Journalist:innen das auch klar zu benennen. von Barbara Blaha (moment.at) „Harter Kurs“, „strenge…

Am Sonntag haben sich etwa 30 Unterstützer:innen der Neuen Generation an den Ein- und Ausfahrten des Axel Springer Druckhauses im Berliner Bezirk Spandau versammelt. Sie wollten die pünktliche Auslieferung mehrerer Presseerzeugnisse des Springer-Verlags, darunter Bild, B.Z. und Die Welt verhindern.…

Seit dem 14. März 2025 versammeln sich die Freunde für Frieden jeden Freitag zwischen 13 und 19 Uhr auf dem Pariser Platz in Berlin – direkt vor dem Brandenburger Tor. Ihre Botschaft ist klar: Gewaltfreiheit, Menschenrechte und Frieden gehören zusammen.…

Am 24. Februar 2025 verhängte die Europäische Union neue Sanktionen gegen russische Medien. Acht Medienhäuser wurden verboten, und persönliche Beschränkungen für Journalisten sowie Medienmanager eingeführt. Der Journalistenverband Russlands reagierte umgehend mit einer Erklärung, in der er diese Maßnahmen als Verletzung…