Irak

Der neue Staatspräsident Ebrahim Raissi ist für Tausende von Todesurteilen verantwortlich. Er wurde über Jahre hinweg aufgebaut. Erich Gysling Für die Online-Zeitung INFOsperber Nun hat Iran einen Staatspräsidenten, der auf der Sanktionsliste der EU und jener der USA steht –…

Die türkische Armee greift seit einigen Tagen wieder kurdische Ziele im Nordirak an. „Die Luftangriffe sollen die türkische Bevölkerung vom Versagen der Regierung in der Corona-Krise und der desolaten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken“, erklärt Dr. Kamal Sido, Nahostexperte der…

Der Rückzug der internationalen Streitkräfte aus dem Irak geht weiter. Nach der Räumung des Al-Kaim-Stützpunktes haben die Koalitionstruppen unter der Führung von Washington gestern den Luftwaffenstützpunkt Qayyarah an die irakischen Streitkräfte im Norden des Landes übergeben. Die Ankündigung wurde von…

Bagdad protestiert gegen US-Angriffe auf irakische Militäreinrichtungen. Berlin weitet Einsatz der Bundeswehr im Irak aus. Der in Ausweitung begriffene Einsatz der Bundeswehr im Irak gerät durch US-Bombenangriffe auf Einrichtungen der irakischen Streitkräfte unter Druck. Erst in der vergangenen Woche hat…

Im Bruch jeglichen Rechts nimmt die US-Administration für sich in Anspruch, Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem zu sein – und das weltweit. Damit hat sie den Nahen und Mittleren Osten in Krieg, Zerstörung und in genozidale Sanktions-Kriege gestürzt und…

Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell…

Die Kampagne erneuert vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Regierung im Irak und dem drohenden Einmarsch türkischer Truppen in den Norden Syriens ihre Forderung nach einer Beendigung des Bundeswehrmandats für Irak und Syrien. Aktuell zeigt sich wieder einmal, dass…

Greta Thunbergs „Fridays for Future“ und der YouTuber Rezo schärften in den vergangenen Wochen das Interesse für den menschengemachten Klimawandel. Kaum beachtet dagegen werden die erheblichen toxischen und damit umweltschädigenden Folgen der Kriege in den letzten 30 Jahren. Insbesondere die…

Der britischen Regierung zufolge beweise die Verhaftung Julian Assanges, dass „niemand über dem Gesetz steht“. Dabei berufen sich Theresa May und ihre Politiker auf rechtsstaatliche Prinzipien, die sie selbst äußerst brutal brechen, nicht nur in Assanges Fall. James O‘Neill erläutert…

Am 5. Mai führte DiEM25 in der österreichischen Hauptstadt eine weitere Großveranstaltung mit dem Titel „Europas Verantwortung gegenüber den Flüchtenden und gegenüber sich selbst“ durch. Yanis Varoufakis, einer der führenden Mitglieder der Bewegung, las folgenden Text von Chomsky vor. In…