Irak

Der Rückzug der internationalen Streitkräfte aus dem Irak geht weiter. Nach der Räumung des Al-Kaim-Stützpunktes haben die Koalitionstruppen unter der Führung von Washington gestern den Luftwaffenstützpunkt Qayyarah an die irakischen Streitkräfte im Norden des Landes übergeben. Die Ankündigung wurde von der Internationalen Koalition mit einer von US-General Vincent Barker unterzeichneten… »

Bagdad protestiert gegen US-Angriffe auf irakische Militäreinrichtungen. Berlin weitet Einsatz der Bundeswehr im Irak aus. Der in Ausweitung begriffene Einsatz der Bundeswehr im Irak gerät durch US-Bombenangriffe auf Einrichtungen der irakischen Streitkräfte unter Druck. Erst in der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett beschlossen, zusätzlich zur bestehenden Präsenz deutscher Truppen im… »

Im Bruch jeglichen Rechts nimmt die US-Administration für sich in Anspruch, Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem zu sein – und das weltweit. Damit hat sie den Nahen und Mittleren Osten in Krieg, Zerstörung und in genozidale Sanktions-Kriege gestürzt und staatliche, gesellschaftliche Ordnungen zerstört. Der US-Krieg gegen den Terror hat… »

Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell an die Mitglieder des Bundestags, Soldaten und Soldatinnen der betroffenen… »

Die Kampagne erneuert vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Regierung im Irak und dem drohenden Einmarsch türkischer Truppen in den Norden Syriens ihre Forderung nach einer Beendigung des Bundeswehrmandats für Irak und Syrien. Aktuell zeigt sich wieder einmal, dass komplexe Konflikte durch militärische Mittel einer nachhaltigen Lösung keinesfalls näher… »

Greta Thunbergs „Fridays for Future“ und der YouTuber Rezo schärften in den vergangenen Wochen das Interesse für den menschengemachten Klimawandel. Kaum beachtet dagegen werden die erheblichen toxischen und damit umweltschädigenden Folgen der Kriege in den letzten 30 Jahren. Insbesondere die Verwendung von Uran-Munition wird kaum noch thematisiert. Ein für die… »

Der britischen Regierung zufolge beweise die Verhaftung Julian Assanges, dass „niemand über dem Gesetz steht“. Dabei berufen sich Theresa May und ihre Politiker auf rechtsstaatliche Prinzipien, die sie selbst äußerst brutal brechen, nicht nur in Assanges Fall. James O‘Neill erläutert exemplarisch vier Fälle, in denen sich die britische Regierung Verstößen… »

Am 5. Mai führte DiEM25 in der österreichischen Hauptstadt eine weitere Großveranstaltung mit dem Titel „Europas Verantwortung gegenüber den Flüchtenden und gegenüber sich selbst“ durch. Yanis Varoufakis, einer der führenden Mitglieder der Bewegung, las folgenden Text von Chomsky vor. In einigen Ländern gibt es eine echte Flüchtlingskrise. Zum Beispiel… »

Wir sind es gewohnt, ein Violoncello in einem Theater oder in einem Konzertsaal oder einem Auditorium zu hören, also an Orten passend zu verschiedenen speziellen Anlässen. Aber die Realität kann manchmal sogar noch weiter gehen als die Fantasie und wenn man das verstanden hat, insbesondere wenn es auch noch positive… »

Jahrzehntelang gelangten ungehindert und unkontrolliert grosse Mengen von Waffen in den Irak. Dadurch verfügt der sogenannte «Islamischer Staat (IS)» inzwischen über ein riesiges Arsenal tödlicher Waffen, mit denen er im Irak und in Syrien massive Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht. Amnesty International hat für den heute veröffentlichten Bericht… »