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Grundrechte

Kölner Polizei führt Krieg gegen Kriegsgegner:innen – Erklärungen, Kommentare – Konsequenzen?

Wir berichteten ausführlich über die Ereignisse und maßlosen polizeilichen Übergriffe auf der Schlussparade von „Rheinmetall-Entwaffnen“ in Köln. Wir publizieren aus mehreren Stellungnahmen, um die Ereignisse weiter zu beleuchten. Vor Ort in Köln ist Beweismaterial zu zu sichern! Wir wollen Wahrheit!…

Brutale Polizeigewalt gegen Demonstration von „Rheinmetall entwaffnen“

Nach erfolgreichen Tagen widerständiger, fantasievoller und aufklärerischer Protestaktionen des Kölner Protestcamps „Rheinmetall Entwaffnen“ gegen den deutschen Kriegskurs wurde die Abschlussdemonstration mit über 3000 Teilnehmer:innen von Anfang an durch die Polizei attackiert. von Peter Vlatten Es begann mit Provokationen wie dem…

Das Wettern der Woche: Drohbrindts Palantir

Dieser Drohbrindt da – Sie kennen ihn ja – will jetzt die Wahrheitsdroge Palantir bundesweit einführen. Jeden Morgen zwei Tabletten – vor dem Frühstück. Wenn’s sein muss, anal oder schlimmer. Die SPD zeigt sich besorgt. In Baden-Württemberg sind die Grünen…

Ungarn: Lasst die Pride stattfinden!

Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht die Pride in Budapest. Das Gesetz verbietet Versammlungen zur Unterstützung der Rechte queerer Menschen und stellt einen direkten Angriff auf die LGBTQIA+ Community, ihre Verbündeten und das Recht auf Versammlungsfreiheit dar. Die Pride ist…

Für ein vorbehaltloses Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung: Petition fordert Änderung des Grundgesetzes

In über 100 Städten Deutschlands gingen auch dieses Jahr an Ostern wieder Tausende Menschen auf die Straße – für Frieden, Abrüstung und gegen eine Militarisierung der Gesellschaft. In Schwerin, so berichtet ein Teilnehmer, war die Beteiligung spürbar größer als in…

Im Westen etwas Neues – ein Paradigmenwechsel zeichnet sich ab.

Die Reaktion auf die Rede vom Vize-Präsidenten der USA, J.D. Vance, auf der Münchener Sicherheitskonferenz vom vergangenen Wochenende hat gezeigt, wie weit sich die europäische Regierungsblase von der Realität entfernt hat. Er fordert die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit ein – eines…

Lob der Grundrechte – Wie wir in kommenden Krisen das Gemeinwohl schützen

Braucht es ein Buch, das uns zu einer Aufarbeitung des für viele Mitbürger in Politik und Gesellschaft inzwischen doch „lästigen Themas“ auffordert, nämlich der Corona-Zeit? Wollen die meisten von uns eigentlich gar nicht mehr an diese schlimme Zeit des Zerbrechens…

Neues Buch „Lob der Grundrechte“

Unsere Grundrechte sind ein wichtiger Anker unserer Demokratie und schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen des Staates. Sie wurden im Laufe der letzten 250 Jahre Schritt für Schritt proklamiert und in nationales und internationales Recht integriert. Ihre Einschränkung wurde…

Eine Frau im Iran sein

Wir haben dieses Zeugnis über das tägliche Leben einer Frau im Iran erhalten und veröffentlichen es gerne. Aus Gründen der Sicherheit wird der Name der Autorin nicht genannt.     Das Thema Frauen und die Stellung der Frau ist eines…

Dr. Bernd Hontschik: Charité ist überall!

Die gravierenden Missstände in der Charité sind heute Thema in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus in Berlin. Auslöser war eine RTL-Dokumentation vom 12. September 2024, die die katastrophalen Zustände im dortigen Krankenhausbetrieb enthüllte. by laura Dr. med. Bernd Hontschik,…

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