Flüchtlinge

Annalena Baerbock hat in ihrer Rede vor den Vereinten Nationen der Welt eine regelrechte Lehrstunde über die „wertebasierte“ grüne Aussenpolitik erteilt. „Vor ein paar Tagen kam in einer U-Bahn-Station in Kiew ein kleines Mädchen zur Welt. Ich habe gehört, es…

Beim Justiz- und Innenminister*innenrat der EU wird heute darüber gesprochen, Menschen, die aus der  Ukraine vertrieben wurden, den sogenannten „vorübergehenden Schutz“ zu gewähren. Dieser ist Teil der „Massenzustromsrichtlinie” von 2001 und wurde bislang noch nie angewendet. Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL plädiert dringend dafür,…

Amir und Razuli versuchten im März 2020 mit einem Schlauchboot Griechenland zu erreichen. Ihrer Aussage zufolge wurden sie von der griechischen „Küstenwache“ angegriffen, die versuchte, sie unter Gewaltanwendung zurück in türkische Gewässer zu drängen. Die „Küstenwache“ beschädigte das Boot dabei…

„Casablanca”, der Film, das ist im wahrsten Sinn des Worts der Treffpunkt der Verfolgten und derjenigen, die sie aufgenommen haben. „You just remember this, a kiss is still a kiss, A sigh is just a sigh, the fundamental things apply,…

Expert*innen unterstützen Initiative für humanitäre Aufnahme besonders Schutzbedürftiger SOS Mitmensch startet gemeinsam mit Betroffenen und Expert*innen eine Initiative für die Wiederbelebung humanitärer Aufnahmeprogramme in Österreich. Laut einer Erhebung der Menschenrechtsorganisation sei Österreich derzeit eines von nur vier Ländern in der…

Die Europäische Union beschloss den Ausbau der europäischen Grenz- und Küstenschutzagentur. Am 1. Oktober 2021 sprach sich auch das Schweizer Parlament dafür aus, den Ausbau zu unterstützen. Doch das Migrant Solidarity Network hat das Referendum dagegen ergriffen.Frontex ist seit 2004…

Die Kulisse ist historisch und imposant, ihr Anblick davor in den Notzelten ist verstörend. Rechts neben dem Lager, bestehend aus 4 Zelten, ein Dixi-Häuschen. Vor den Zelten ein Klapptisch mit einer Spendendose. Bei grünen Ampeln rauscht der Verkehr vorbei, rechts…

Menschenrechtsorganisationen erstatten wegen Verbrechen an Flüchtlingen in Libyen Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof und bezichtigen EU der Kollaboration. Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Strafanzeige wegen schwerster Verbrechen an Flüchtlingen in Libyen erstattet und bezichtigen die EU der Kollaboration. Die…

Wieder Todesopfer an der EU-Außengrenze. Brüssel schafft mit neuen Sanktionen ein neues Mittel zur Flüchtlingsabwehr. Polen und baltische Staaten verstärken Militäraktivitäten an der Ostgrenze. BRÜSSEL/WARSCHAU/MINSK (16.11.2021) – Trotz erneuter Todesopfer im Niemandsland an der polnisch-belarussischen Grenze blockiert die Bundesregierung Hilfsangebote…

EU debattiert im Kampf gegen Flüchtlinge über die Zulassung völkerrechtswidriger Pushbacks und zieht Sanktionen gegen Fluggesellschaften in Betracht, deren Dienstleistungen Flüchtlinge nutzen. In ihrem erbitterten Kampf gegen Flüchtlinge zieht die EU die Zulassung offener Völkerrechtsbrüche an den EU-Außengrenzen in Betracht…