Demokratie

  Forum Umwelt & Entwicklung – 18. Januar 2017 Ein neu veröffentlichtes Diskussionspapier zum Thema „ Zivilgesellschaftliches Engagement weltweit in Gefahr: Für gerechte Entwicklung, Umweltschutz, Demokratie, Menschenrechte und Frieden“ beklagt den weltweiten Trend von zunehmenden Einschränkungen des zivilgesellschaftlichen Handlungsraums. Es…

Am 15. Januar veranstaltet acTVism Munich das Event „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“ im Muffatwerk München. Folgende Experten werden anwesend sein: Edward Snowden, Jeremy Scahill, Jürgen Todenhöfer, Paul Jay, Richard Wolff & Srecko Horvat. Die folgenden Themen stehen…

Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.   Frau Grimmenstein,…

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt…

DiEM25 führt uns in den Westen von Deutschland, und stellt uns diesmal das DiEM Spontanous Collective in Köln vor. „Man braucht einen langen Atem, bis sich eine Gruppe findet. An jedem Treffen sind neue Leute dabei. Manche haben wir nie…

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die…

Wenn man glaubt, dass die Staaten inzwischen Firmen sind, bei denen die Regierungen als eine Art Verwaltungsrat fungieren, dessen Rolle die Erleichterung von Investments ist, dann wäre die kohärente Wahl zum konstitutionellen Referendum in Italien ohne Zweifel ein JA. Aus…

Im Herzen von Neukölln-Berlin, in B-Lage präsentierte DiEM Berlin den Film „Wer rettet wen? – Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“. Der Vorführraum war mit 80 Besucher etwas überfüllt und stickig, trotzdem schauten sich das…

Mit der Wahl von Donald Trump passiert es nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate, dass die Elite wegen eines Wahlergebnisses verwirrt und verängstigt ist. Das erste solche Wahlergebnis war natürlich der Brexit. Beide Ergebnisse schienen unmöglich. Beide waren genau…

Die Wahlkampfthemen für 2017 nehmen Kontur an. SPD-Chef Sigmar Gabriel beanstandet eine „Sehnsucht nach politischer Kultur“ und meint damit nichts Geringeres als die „Jedermanns-Pflicht für Respekt und Anstand“. Gleichzeitig hat die CSU ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das den vielsagenden Namen…