Demokratie

Im März 2026 sagte der CDU-Politiker Wolfram Weimer die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse ab. Anlass dafür war der Widerstand der Jury, drei Buchhandlungen von der Preisliste zu streichen. Die betroffenen Buchhandlungen – The Golden Shop in…

Peter Grohmann sprach am 31. März 2026 auf dem Ebershaldenfriedhof in Oberesslingen bei der Trauerfeier für Bert Heim (1948–2026) – Buchhändler, wacher Zeitgenosse und engagierter Mitstreiter der „AnStifter“. Heim war über Jahrzehnte hinweg eine prägende Figur der Esslinger Zivilgesellschaft: ein…

Abdullah: Herr Gandhi,jin jiyan azadî, Grüße aus Kurdistan! Mohandas: Havel, Öcalan – namaste und zindabad aus Indien. Oh, danke, dass Sie unseren Ausdruck für eine respektvolle Anrede verwenden … und ich bemerke, dass Sie zindabad sagen …, hat das mit…

Bei der landesweiten Mobilisierung No Kings sind am Samstag in allen 50 Bundesstaaten der USA Botschaften der Ablehnung und des Widerstands gegen die Regierung von Donald Trump zu sehen gewesen, darunter „Kriegsverbrechen decken keine Sexverbrechen“. Das No Kings-Netzwerk schätzte, dass…

Im Berliner Abgeordnetenhaus hat am 26. März 2026 die Koalition aus CDU und SPD trotz massiver Proteste im Eilverfahren das „Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften“ (Drucksache 19/2999) durchgedrückt. Der Protest und die Expertise zivilgesellschaftlicher Organisationen und Sachverständiger,…

Wenn eine gestandene konservative Partei wie die SPD mit einem einzigen Schluckauf vom Rheinhessischen 10 % ihrer Wähler verliert – 30.000 an die AfD! und im Stammland des schwäbischen Liberalismus beim Urnengang gerade mal am Untergang vorbei schreddert, müsste man…

Am letzten Sonntag hat Rheinland-Pfalz gewählt, vor einer Woche Baden-Württemberg. Für die SPD war es in beiden Fällen ein erschütterndes Ergebnis – im Ländle sogar desaströs, weil die ehemalige Volkspartei, die in der Vergangenheit für Soziales, für die Arbeitnehmerschaft und…

Wie steht’s denn um die Politik des Gehörtwerdens? Geht’s ums Angehört und Erledigt werden? Ums Hinhören, Abhören oder gar Weghören? Was kommt nach dem Hören? Das Schweigen oder Sagen? Also etwa „Wir sprechen uns noch!“? Bissel so klingt dieser Slogan…

PRO ASYL veröffentlicht Offenen Brief von verfolgten Iraner*innen, die in Deutschland dank einer humanitären Aufnahme nach Paragraf 22 Aufenthaltsgesetz Schutz gefunden haben und dringend weitere Aufnahmen fordern. Fünf aus dem Iran aufgenommene Menschen haben sich an PRO ASYL gewandt. Im…

Vor 70 Jahren zeigten die Nordamerikaner der Welt, was eine Harke ist. Rechtzeitig zur Suezkrise entsenden die USA mehrere Kriegsschiffe und Flugzeugträger in dortiges Mittelmeer und zwingen Israel, den Araber und Frankreich militärisch wie politisch zum Beenden ihrer militärischen Intervention…