Angriffskrieg
Angriff ist keine Verteidigung! Rüstungsexporte nach Israel stoppen!
Pressemitteilung der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel vom 19.06.2025 „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die Haltung der Bundesregierung gegenüber Israel angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffs auf Iran. Angriff ist keine Verteidigung! Der israelische Angriffskrieg muss eindeutig als solcher…
Vom Recht auf Angriffskrieg
Berlin billigt Israels Angriffskrieg gegen Iran. Völkerrechtler stufen ihn und die Ermordung iranischer Nuklearwissenschaftler als völkerrechtswidrig ein. Berlin hat ähnliche Verbrechen schon zuvor toleriert, etwa im Anti-Terror-Krieg. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung billigt Israels völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran und übt…
Angriffskrieg der Türkei aufs Schärfste verurteilen
„Das türkische Militär überfällt erneut völkerrechtswidrig den Irak und Syrien und die Bundesregierung schweigt sich aus. Doch wer illegale Angriffskriege nur selektiv verurteilt, verfolgt keine ‚wertebasierte Außenpolitik‘, sondern handelt scheinheilig und vollkommen unglaubwürdig“, erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer…
Über Verbrechen der Aggression und Krieger, die sich straffrei stellen
Die Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde zum 1. Januar 2017 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen und im Völkerstrafgesetzbuch durch einen neuen Paragraphen ersetzt: Verbrechen der Aggression. Martin Singe hat sich genauer angeschaut, was sich dahinter verbirgt. Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und…








