Abschiebungen

Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der…

Wir publizieren Auszüge des Updates zur Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ auf Change.org. Daraus geht der Verdacht hervor, dass Flüchtlinge und Migranten, selbst solche, die gut integriert oder sogar krank sind, kurz vor Ihrer Abschiebung medizinisch ruhig gestellt wurden. Der…

Abensberg, Bayern – Am Neujahrstag hat sich ein 22-jähriger Flüchtling aus Afghanistan in der Unterkunft für Asylbewerber in Abendsberg im Landkreis Kelheim umgebracht. Er stürzte sich aus dem zweiten Stock, um seiner bevorstehenden Abschiebung nach Afghanistan zu entkommen. Lediglich dank…

Rund 1.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch, 06.12., am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Das Afghan Refugees Movement und der Hessische Flüchtlingsrat hatten zu der Demonstration aufgerufen. Afghanistan ist weit davon entfernt, ein sicheres Abschiebungsland zu sein. Aber…

Morgen, am 6. Dezember, einen Tag vor der Konferenz der Innenminister, sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Die Angaben schwanken zwischen 20 und 50 Personen. An der gefährlichen Lage in Afghanistan hat sich indes nichts geändert. Sieht man sich…

Seit Jahren setzen viele Staaten auf „Rückführungsabkommen“ und nehmen damit in Kauf, dass Menschen, denen Haft, Folter und Tod droht, sogar in ihren Verfolgerstaat abgeschoben werden – Von Valentin Grünn Deutschland setzte aktuell, auf öffentlichen Druck, die Rückschiebungen nach Ungarn aus, weil…