Die belgische Bundespolizei hat auf dem  Tomorrowland-Festival aufgrund einer Anzeige der Hind-Ragab-Stiftung und des Global Legal Action Network zwei israelische Soldaten festgenommen. Beide stehen im Verdacht, im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Die Stiftung wurde zum Gedenken an Hind Rajab gegründet, ein sechsjähriges Mädchen aus Gaza. Von israelischen Panzern mit ihrer Familie in einem Auto eingesperrt, hatte sie stundenlang nach Hilfe gerufen, wurde dann aber samt ihrer Verwandten und zwei zu Hilfe gekommenen Sanitätern von der israelischen Armee getötet.

Die Untersuchung wurde nach dem seit April 2024 geltenden Artikel 14/10 des belgischen Strafgesetzbuches eingeleitet, der die belgischen Gerichte berechtigt, auf Grund der Genfer Konventionen und der UN-Konvention gegen Folter international Verbrechen zu verfolgen – Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord – selbst wenn sie im Ausland begangen wurden.

Zum ersten Mal werden damit in Europa israelische Soldaten unter Anwendung des Prinzips der internationalen Strafgerichtsbarkeit formell festgenommen. Dir beteiligten NGOs bezeichnen den Vorgang als eine historische Wende zur Anerkennung der Verantwortlichkeit für die in Gaza begangenen Rechtsverletzungen.

Francesca Albanese, die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete schrieb auf X:

„Ich gratuliere Belgien zur Verhaftung und dem Verhör der Verdächtigen von israelischen Kriegsverbrechen. Der Druck zu ihrer Freilassung wird gewaltig sein, doch selbst wenn sie der Gerechtigkeit entgehen, ist der Präzedenzfall geschaffen, das Internationale Strafrecht wird angewendet. Andere Fälle werden folgen und die Kriegsverbrecher werden es sich zweimal überlegen, bevor sie auf Reisen gehen“.

Die Übersetzung aus dem Italienischen wurde von Bruno Sandkühler vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!

Quellen:

https://chronocol.com/voxes/zjdjsl60eded4qgxyfny2jqe
https://www.thenorthstar.com/p/breaking-2-genocidal-israeli-war
Anbamed: https://x.com/FranceskAlbs