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Autonome, der Chaos Computer Club und der Volkszählungsboykott – Infoläden als sterbende Strukturen emanzipartorischer Bewegungen

In einigen Städten werden sie noch als Treffpunkte genutzt. Ihre Funktion zur Weitergabe von Informationen, zum Austausch und zur sozialen Begegnung sind – in ihrer ursprünglichen Bedeutung – Geschichte. Wie vieles andere müssten sie neu erfunden werden, was nur gelingen…

Jetzt zählt der Beweis

Das Bundesverwaltungsgericht öffnet einen Weg, gegen die Rundfunkbeitragspflicht zu klagen. Dazu werden Gutachten über das Gesamtprogramm benötigt. Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Urteil und seine Bedeutung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat letzte Woche ein Urteil des Bayrischen…

Der Tropical Forest Forever Fund: eine Falle für den globalen Süden

Zwei Wochen vor Beginn der UN-Klimakonferenz (COP30) in der brasilianischen Stadt Belém im Amazonasgebiet wirbt eine Gruppe von Regierungen aus Industrieländern und NGOs mit Unternehmensprofil für einen neuen internationalen Investitionsfonds, der Hunderte von Milliarden Dollar mobilisieren soll, um den Erhalt…

Ein Werkzeugkasten für die Selbstverwaltung

Endlich ein Sachbuch ohne hohle Wirtschaftssprache, vielmehr aus dem Wunsch geboren, gemeinsam etwas anders zu machen. Das „Praxishandbuch Selbstverwaltung“ von Elisabeth Voss spricht diejenigen an, die denken, „wir könnten ja auch anders arbeiten/wohnen“. Kollektivbetrieb, Hausprojekt – schon in der Überschrift steckt…

Neue Blogserie zu Wärmepumpen beantwortet „brennende Fragen“ zur Wärmewende

Unter dem Titel „Wärmepumpen – Antworten auf Ihre brennendsten Fragen“ startet heute eine neue Blogserie des langjährigen Fraunhofer-Mitarbeiters Marek Miara, unterstützt von der Stiftung Klimaneutralität. Adressaten des Angebots sind sowohl private Haushalte als auch Handwerk, Medien und politische Entscheider*innen. Ziel…

UN-Sozialausschuss rügt Menschenrechtsverletzung in Deutschland – PRO ASYL und Flüchtlingsrat Thüringen fordern sofortiges Ende der Leistungsstreichungen für Geflüchtete

Die Bundesrepublik Deutschland ist vom UN-Sozialausschuss aufgefordert worden, einen 20-jährigen Geflüchteten im „Dublin-Verfahren“, der von den Behörden im Thüringer Ilm-Kreis auf die Straße gesetzt worden war, wieder unterzubringen und mit dem Lebensnotwendigen zu versorgen. Zum ersten Mal hat damit der…

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – ein Aufklärungsservice für Wahlen mit unvollendeten Gedanken

Das geltende Gesetz ruft für 2026 alle Wahlbürger Deutschlands auf, in 5 Bundesländern ihre Abgeordneten in den Landtagen zu wählen und in 3 weiteren die Kreis- und Gemeinderäte neu zu bestimmen. Spielräume für Veränderungen formuliert die Präambel und die Artikel…

Grünes Signal aus Berlin: BäumePlus-Gesetz einstimmig beschlossen

Heute Mittag hat das Berliner Abgeordnetenhaus in seiner Sondersitzung einstimmig und parteiübergreifend das BäumePlus-Gesetz für Klimaanpassung in Berlin beschlossen. Berlin hat sich mit diesem Gesetz ehrgeizige Klimaanpassungsziele gesetzt: Bis 2040 wird Berlin eine Million Straßenbäume, 1.000 Miniparks und 100 neue…

Die Arms Control Association reagiert auf Trumps waghalsige Äußerungen zu Atomtests

Die USA führten in Nevada Hunderte von unterirdischen Atomtests durch. Jede gewaltige Explosion erzeugte einen an der Oberfläche sichtbaren Setzungsmulde. (Bild von NNSS) US-Präsident Donald Trump sagte, er habe „das Kriegsministerium angewiesen, gleichermaßen mit dem Testen unserer Atomwaffen zu beginnen.…

Wer ist Zohran Mamdani?

Am Dienstag könnte Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York City gewählt werden. Der Sieg des jungen, linken Politikers für die Demokrat:innen wäre eine Sensation. Wer ist Zohran Mamdani? von Tom Schaffer (moment.at) Wer ist Zohran Mamdani? Zohran Mamdani ist…

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