Dieser Satz des konservativen Philosophen und Dichters Jorge Luis Borges scheint die Entscheidungen des Peronismus über eine Einheitsliste zu leiten. Eine Liste, auf der Sergio Massa als Präsidentschaftskandidat auftritt, begleitet von Agustín „el Chivo“ Rossi, in der neuen Nomenklatur der Regierungsfront, die in Unión por la Patria (Union für das Vaterland) umbenannt wurde.

Unter dem Druck der Provinzgouverneure, der dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund angehörenden Gewerkschaften – dem bürokratischsten, aber auch dem wirtschaftlich und zahlenmäßig stärksten Flügel der Arbeiterbewegung – und unter dem Eindruck möglicher Unterstützungsmaßnahmen verzichteten die voraussichtlichen Kandidaten Wado de Pedro, Sohn des Verschwundenen und Förderer des Kirchnerismus, und Daniel Scioli, derzeit Botschafter in Brasilien und Mitglied des „Albertista“-Flügels, überraschend in letzter Minute auf ihre Kandidatur.

Jujuy, Opposition und Inflation

Am 29. Juli 1812 erließ General Manuel Belgrano eine Proklamation, mit der er den Beginn des „Exodus von Jujuy“ anordnete, einen allgemeinen militärischen und zivilen Rückzug, der in Buenos Aires von der damaligen Zentralregierung der Vereinigten Provinzen des Río de la Plata angeordnet wurde. Die Einwohner von Jujuy verließen ihre Häuser und zerstörten alles, was sie zurückgelassen hatten, damit die royalistischen Truppen, die in großer Zahl aus Oberperu vorrückten und die beginnende und noch nicht erklärte Unabhängigkeit der spanischen Krone bedrohten, nichts von ihren Gütern mitnehmen konnten und ohne Nachschub dastanden.

In dieser Mitteilung wies Belgrano auf die drohende Gefahr hin und spielte auf die pro-imperialistische Haltung der wohlhabenden Kreise an, die den Fortbestand des Kolonialregimes wünschten: „Und das Schlimmste ist, dass sie von den Unmenschen aufgerufen werden, die unter euch leben und die keine Mittel scheuen, um dafür zu sorgen, dass unsere heiligen Rechte auf Freiheit, Eigentum und Sicherheit verletzt werden und ihr in die Sklaverei zurückkehrt“.

Zweihundertelf Jahre später wird diese nordargentinische Provinz von Gerardo Morales regiert, der der rechtsradikalen Partei angehört, die jetzt mit Juntos por el Cambio verbündet ist, der Wahlpartei, die Macri 2015 an die Macht brachte. Morales führt ein Satrapenregime, das die verschiedenen Funktionen des Provinzstaates an sich reißt, die beliebte Anführerin Milagro Sala unrechtmäßig inhaftiert und brutale Repressionen gegen indigene Völker, Lehrer und Bewegungen, die sich gegen eine Verfassungsreform wenden, die jeglichen Protest verhindern und jede abweichende Meinung zum Schweigen bringen soll, entfesselt.

In Analogie zu dem von Belgrano beschriebenen Bild will der neokoloniale Geist das Terrain für die Invasion der multinationalen Konzerne aus dem Norden „freimachen“, die an der Ausbeutung von Lithium, dem neuen „weißen Gold“ der grünen Umstellung des Kapitalismus, interessiert sind und die laufenden nationalen und regionalen Integrationsprojekte zur Ausbeutung und Industrialisierung des wertvollen Minerals verhindern.

Aber anders als damals, haben die mutigen indigenen Gemeinden die Straßen nicht verlassen, trotz der klirrenden Kälte, der rücksichtslosen Gewalt der Kräfte der Provinzregierung und der relativen Untätigkeit der nationalen Regierung, die behauptet, sie verfüge formal nicht über die rechtlichen Instrumente für ein Eingreifen auf Bundesebene.

Morales selbst wurde als Kandidat des derzeitigen Bürgermeisters (Vizekönigs?) von Buenos Aires, Horacio Rodríguez Larreta, bestätigt, der einer der Hauptkandidaten der neoliberalen Allianz ist und, zumindest im Moment, mit dem Paten Macri um die zukünftigen Geschäfte der Staatsverwaltung konkurriert.

Die Wahl des Gouverneurs von Jujuy zum Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten ist ein klares Zeichen für die repressive Ausrichtung einer möglichen zukünftigen Regierung dieser Kraft. Es ist auch ein Zeichen dafür, dass die andere Spitzenkandidatin, Patricia Bullrich, die für ihre bösartigen Äußerungen zur inneren Sicherheit bekannt ist, innerhalb des Bündnisses unterlegen sein wird. Ein Profil, das wiederum darauf abzielt, die möglichen Stimmen der Unzufriedenheit zu sammeln, welche der Irrationalismus der extremen Rechten, verkörpert von Javier Milei, durch die Monopolmedien aufgeblasen hat und die sich durch eine schwache territoriale Basis auszeichnet, die seine Wahlstärke stark beeinträchtigt.

Der Hauptwiderspruch gegen die derzeitige Regierung ist jedoch der galoppierende Anstieg der Preise für den Grundnahrungsmittel, der jährlich mehr als 100 Prozent beträgt, eine Situation, die mehr als die Hälfte der argentinischen Bevölkerung in die Armut gestürzt hat. Es war Massa, der neue Kandidat der Regierungspartei, der in die Position des „Superministers“ versetzt wurde, um die Inflationskatastrophe zu entschärfen und gleichzeitig, dank seiner Kontakte in den Vereinigten Staaten, zu versuchen, die Bedingungen der monströsen und erdrückenden Auslandsschulden, die Macri aufgenommen hat, neu zu verhandeln. Ziele, die bisher noch nicht erreicht wurden.

Pragmatismus und Rechtsextremismus

Mit der heimlichen Ernennung von Massa zum präsidialen Aushängeschild der Unión por la Patria hat sich das Wahlfeld nach rechts verschoben, so dass den fortschrittlichsten Sektoren der Frente de Todos keine andere Wahl bleibt, als diese Verschiebung zu unterstützen oder zu riskieren, bei den Wahlen von dem konkurrierenden Bündnis besiegt zu werden.

Wie schon seit langem in anderen lateinamerikanischen Ländern ist Argentinien heute ein Land, das von Prekarität und dem Mangel an regulären Arbeitsplätzen geplagt ist, eine Art De-facto-Arbeitsreform, die vom Großspekulanten- und Rentierkapital betrieben wird. In diesem Kontext ist der Staat eine begehrte Beute, die es den Gewinnern des politischen Wettstreits ermöglicht, Tausende von Anhängern und Aktivisten in Positionen der staatlichen Verwaltung unterzubringen, die ihnen ihren Lebensunterhalt und ihre erworbenen Rechte garantieren. Andererseits verlangen die Umstände in einer Mischung aus Pragmatismus und Ideologie, bei der ersterer Vorrang hat, dass die Möglichkeit, dass die reaktionäre Fraktion von Juntos por el Cambio durch einen Wahlsieg die Kontrolle über die Zügel des Staates erlangt, abgeschnitten wird.

Föderalismus oder provinzieller Feudalismus?

Das spezifische Gewicht der Provinzregierungen wird in der politischen Landschaft Argentiniens immer entscheidender. Von einigen Ausnahmen abgesehen, konnten die meisten Provinzverwaltungen in diesem Jahr ihren Status durch die Wiederwahl des Gouverneurs oder den Sieg politischer Mandatsträger der gleichen Partei aufwerten. Diese Tatsache, die sonst als Fortschritt des Föderalismus und der Umverteilung der in Buenos Aires konzentrierten nationalen Zentralgewalt auf die Regionen gefeiert werden könnte – ein ungelöstes Problem in der argentinischen Geschichte – offenbart bei einer weniger naiven Analyse die Macht der Provinzstaaten als größte Arbeitgeber, Dienstleister und Verwalter bei der Weitergabe von Notfallressourcen an die bedürftige Bevölkerung.

Außerdem unterhalten die meisten Provinzen abhängige Beziehungen zu den wichtigsten Wirtschaftsclans, wodurch deren Interessen eng mit dem institutionellen Rahmen verflochten sind. Indem sie ihre Vertreter in die wichtigsten Regierungsorgane entsenden und sich nicht selten unverhohlener Vetternwirtschaft bedienen, behalten die Provinzen eine unübersehbare feudale Färbung.

Die internationale Fassade

Die derzeitige Regierung von Alberto Fernández hat eine wichtige Rolle bei der Neugestaltung der regionalen Integrationsprojekte gespielt, indem sie zusammen mit dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador zu dem Tandem gehörte, das die CELAC reaktivierte, das wichtigste souveräne Gegengewicht zur OAS, einem von den Vereinigten Staaten beherrschten Organ.

Jetzt, am Höhepunkt beider Mandate, übernimmt Brasilien den Staffelstab und wird aufgrund seines spezifischen Gewichts und des entschlossenen Handelns der Regierung Lula zur Lokomotive der Souveränität und der regionalen Integration und darüber hinaus zu einem vehementen Verfechter des Multilateralismus und der Neudefinition der internationalen Beziehungen zugunsten des globalen Südens.

In Argentinien wäre die Rückkehr einer neoliberalen Regierung ein großer Rückschlag, der den beginnenden neuen Wind der Zusammenarbeit und der Offenheit gegenüber der Vielfalt untergraben würde, der auf dem letzten Gipfel der südamerikanischen Präsidenten in Brasilia von der Mehrheit hervorgehoben wurde.

Ein Wahlsieg der „nationalen und volkstümlichen“ Front mit einer Stärkung der Präsidentschaftskandidatur von Sergio Massa bei den Vorwahlen garantiert jedoch nicht das Gegenteil. Da letztere in der Nähe der Einflusszone der US-Botschaft liegt, spricht nichts dagegen, dass das Engagement Argentiniens für die Integration schwächer wird und es unter dem Druck der Bank „Southern Command“ und der US-Regierung erneut Ausschluss- und Zwangsmaßnahmen gegen linke Regierungen unterstützen könnte.

Andererseits machen der Antrag auf Beitritt zu den BRICS, der von den verschiedenen Partnern vorab genehmigt wurde, und die Abhängigkeit von China zur Linderung der kritischen Finanzlage und des Bedarfs an Auslandsinvestitionen eine frontale und physische Annäherung an die nordamerikanische Macht, die die asiatische Macht aus Lateinamerika und der Karibik, die sie weiterhin als ihre exklusive Einflusszone betrachtet, verdrängen will, praktisch unmöglich.

Das Volk

In einer dramatischen Situation, in der die argentinische Bevölkerung tagtäglich heldenhaft zu überleben versucht, ist ihre Hauptbeschäftigung nicht das Auf und Ab der politischen Kandidaturen.

In der Praxis ist die Bevölkerung von jeglicher Entscheidungsfindung weit entfernt und betrachtet mit Skepsis und Unbehagen die Ineffizienz der aufeinanderfolgenden Regierungen bei der Veränderung ihrer Lebensbedingungen.

Wie die Mehrheit der Weltbevölkerung befinden sich auch die Argentinier in einem entscheidenden Paradoxon. Während sie die Errungenschaften der vier Jahrzehnte seit dem Ende der verhängnisvollen Diktaturen verteidigen und die Schmiede einer langen politischen Kultur in dieser Nation der heftigen Leidenschaften weiterhin Streit entfacht, ist das Vertrauen in Wahlkampfslogans und politische Persönlichkeiten auf einen verschwindend geringen Tiefpunkt gesunken.

Das Paradoxe liegt darin, dass die reale Finanz- und Medienmacht, die heute den Justizsektor vereinnahmt, um jeden zu verfolgen und zu widersprechen, der es wagt, sich aufzulehnen, in bester neoliberaler Manier der 1990er Jahre die „Anti-Politik“ zu ihrem wichtigsten Slogan gemacht hat. Die Bevölkerung, die sich immer weiter von den politischen Netzwerken entfernt, wird so dazu gedrängt, sich noch weiter zu distanzieren und die Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten einer Minderheit zu überlassen, die leicht von der Macht selbst verdorben werden kann, oder direkt von Marionetten im Dienste des Kapitals.

Die Forderung nach einer Utopie, die eine neue Konfiguration der sozialen Organisation erfordert, die eine echte Demokratie mit Umverteilung und wirksamer Dezentralisierung der Macht zugunsten der sozialen Basis begünstigt, wird damit umso wichtiger.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Anja Schlegel vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!