Infolge der Coronakrise kommt es derzeit zu einem Digitalisierungsschub, von dem die großen Techkonzerne massiv profitieren. Gleichzeitig stehen auf europäischer Ebene neue Regelungen für digitale Plattformen an. Facebook und Co. versuchen diese Regeln durch massive Lobbyarbeit zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Max Bank, Sprecher von LobbyControl, kommentiert: „Wir beobachten, dass die großen Techkonzerne ihre Lobbyarbeit in Europa massiv verstärken. Dass die großen Fünf der Branche (Facebook, Google, Amazon, Apple, Microsoft) mittlerweile doppelt so viel für Lobbyarbeit ausgeben wie die mächtige Autolobby, spiegelt die wachsende Macht von Facebook, Google und Co. wider.”
Recherchen von LobbyControl zeigen allerdings, dass die Digitalkonzerne mit ihrer Lobbyarbeit in Brüssel oft intransparent vorgehen. Sie arbeiten dazu intensiv mit sogenannten Denkfabriken (oder englisch Think Tanks) zusammen. Diese Organisationen veröffentlichen Studien und Positionspapiere, organisieren Diskussionsveranstaltungen und machen so Lobbyarbeit zur Regulierungsfragen. Allerdings sind diese Verbindungen nicht immer nachvollziehbar. Das ist ein Problem. Denn so können Unternehmen den Eindruck erwecken, dass ihre Anliegen von mehr vordergründig unabhängigen Fürsprechern unterstützt werden. Das erhöht die Chancen, den politischen Diskurs zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. Und es erschwert eine kritische Analyse des Einflusses von großen Unternehmen. LobbyControl hat sich deshalb beschwert und das Sekretariat des EU-Transparenzregisters dazu aufgefordert, Facebook, Apple, Google und Amazon zu mehr Transparenz zu bewegen.
Bank: “Unsere Recherchen zeigen, dass die großen Techkonzerne intransparente Lobbyarbeit in Brüssel betreiben. Dabei spielen insbesondere Think Tanks eine problematische Rolle. Es wird Zeit, dass Facebook, Google und Co. ihre Lobbynetzwerke in Europa offenlegen.”
Hintergrund
Mit ihren fehlenden Angaben zu Mitgliedschaften in Think Tanks im EU-Transparenzregister verstoßen Facebook, Apple, Google und Amazon gegen den Verhaltenskodex des Registers. Dazu hat LobbyControl sogenannte Warnmeldungen beim Sekretariat des EU-Transparenzregisters eingereicht. Die Warnmeldungen finden Sie hier.
Mehr Hintergrund zur Lobbyarbeit der Digitalkonzerne in Brüssel finden Sie in unserem Blogbeitrag Big Tech: Google, Amazon & Co. üben undurchsichtigen Einfluss aus.
