Transparenz

15.03.2020

EuroLeaks von Yanis Varoufakis publiziert

EuroLeaks von Yanis Varoufakis publiziert

Am Samstag, den 14. März 2020 hat die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) auf https://euroleaks.diem25.org/ die vollständigen Audiodateien von Yanis Varoufakis der Treffen der Eurogruppe aus dem Jahr 2015 veröffentlicht. Es handelt sich dabei um Aufnahmen, die 2015 während der Treffen der Eurogruppe, an denen… »

27.01.2020

Staatstrojaner werden in der Schweiz intensiv eingesetzt

Staatstrojaner werden in der Schweiz intensiv eingesetzt

In der Schweiz werden Staatstrojaner mittlerweile intensiv eingesetzt. Dies berichtet die NZZ am Sonntag. Staatstrojaner verletzen jedoch die digitale Intimsphäre und untergraben die IT Sicherheit von uns allen. Der Einsatz ist daher weitgehend unzulässig. Wir wurden für den Artikel zu einigen wichtigen Punkten befragt, die wir nicht im Detail beantworten… »

07.11.2019

Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten

Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten

Welche Lobbyakteure haben einen ungehinderten Zugang zum Deutschen Bundestag? Eine Klage von abgeordnetenwatch.de brachte vor einiger Zeit die Namen von hunderten Konzernen, Kanzleien und Verbänden ans Licht. Nun hat ein Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum die Daten ausgewertet – sein Befund: Im Parlament herrscht „ein großes Übergewicht wirtschaftlicher Interessen“. Begünstigt wurde… »

19.09.2019

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder for Future? Bund und Länder stehlen sich bei Rentenfonds aus der Verantwortung

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder for Future? Bund und Länder stehlen sich bei Rentenfonds aus der Verantwortung

Die politische Woche steht ganz im Zeichen des weltweiten Klimaprotests am 20.09.2019. In aller Munde ist die Transformation der Wirtschaft, CO2-Reduktion oder die Abkehr von stark motorisiertem Straßenverkehr. Dies gelingt aber nur, wenn auch der Finanzmarkt nachhaltig gestaltet ist und nicht die eigenen Klimaziele konterkariert – so die Bürgerbewegung Finanzwende. »

09.09.2019

Open Government: Bundesregierung verweigert erneut Lobbyregister

Open Government: Bundesregierung verweigert erneut Lobbyregister

Anlässlich der Verabschiedung des 2. Nationalen Aktionsplans im Rahmen der Open Government Partnership (OGP) durch das Bundeskabinett am 4. September 2019 kommentiert Imke Dierßen, Politische Geschäftsführerin von LobbyControl: „Die Bundesregierung hat im Rahmen der Open Government Partnership eine Konsultation mit der Zivilgesellschaft initiiert, bei der ein verpflichtendes Lobbyregister breite Unterstützung… »

01.09.2019

Österreich – Tierschutzvolksbegehren fordert: Mercosur, Gen-Soja und Billigfleisch stoppen!

Österreich – Tierschutzvolksbegehren fordert: Mercosur, Gen-Soja und Billigfleisch stoppen!

In einem Interview während einer Protestkundgebung vor der brasilianischen Botschaft in Wien erklärt Sebastian Bohrn Mena, Initiator des österreichischen Tierschutzvolksbegehrens, die Zusammenhänge zwischen den Waldbränden im Amazonasgebiet, dem MERCOSUR-Abkommen mit Lateinamerika und der heimischen Schweinefleischproduktion, die sich gerne mit Österreichs bekanntestem Qualitätszeichen „AMA-Gütesiegel“ schmückt und damit aber… »

19.03.2019

Aserbaidschan-Affäre: Der Strafe für Strenz müssen weitere Konsequenzen folgen

Aserbaidschan-Affäre: Der Strafe für Strenz müssen weitere Konsequenzen folgen

Die CDU-Abgeordnete Karin Strenz muss wegen ihrer Verstöße gegen die Verhaltensregeln knapp 20.000 Euro als Ordnungsgeld bezahlen. Strenz hatte Honorare von dem Aserbaidschan-Lobbyisten Eduard Lintner nicht fristgemäß offengelegt. Sie verschwieg außerdem die Firma Extent GmbH, die sie mit einer ehemaligen Mitarbeiterin Lintners gegründet hatte. LobbyControl begrüßt die Geldstrafe als wichtiges… »

01.02.2019

Lobby-Regeln fürs EU-Parlament: „Meilenstein für Transparenz und Demokratie“

Lobby-Regeln fürs EU-Parlament: „Meilenstein für Transparenz und Demokratie“

Von Sebastian Meyer, LobbyControl e.V.   Das EU-Parlament hat gestern dafür gestimmt, dass wichtige Abgeordnete (Ausschussvorsitzende, Berichterstatter und Schattenberichterstatter) ihre Treffen mit Lobbyisten veröffentlichen müssen. Auf Antrag der konservativen EVP-Fraktion war die Abstimmung geheim. Nina Katzemich von LobbyControl kommentiert: „Das ist ein Meilenstein für Transparenz und die Demokratie in Europa. »

05.01.2019

WEtell: Der erste nachhaltige Mobilfunkanbieter im Interview

WEtell: Der erste nachhaltige Mobilfunkanbieter im Interview

Von Lydia Skrabania, RESET.org Es gibt keinen einzigen nachhaltigen Mobilfunkanbieter in Deutschland – noch! Wir haben mit Alma Spribille gesprochen, die mit ihrem Team genau das umsetzen will. Alma Spribille ist studierte Wirtschaftsingenieurin mit Fokus auf Energie- und Umweltmanagement und beschäftigt sich seit ihrem Studium mit erneuerbaren Energien… »

21.12.2018

Was Steuerparadiese mit Umweltverbrechen zu tun haben

Was Steuerparadiese mit Umweltverbrechen zu tun haben

Ob illegaler Fischfang oder Abholzung des Regenwaldes, Steueroasen helfen dabei. Steuerparadiese ermöglichen es Akteuren, bei Umweltverbrechen unerkannt zu bleiben, oder sie tragen zumindest zur Verschleierung umweltfeindlicher Aktivitäten bei. Zu diesem Schluss kommen die Autoren von «Tax heavens and global environmental degradation», über die unter anderen der «Guardian» berichtete. Die Studie… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

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