Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte

27.10.2020 - Pressenza Berlin

Dieser Artikel ist auch auf Griechisch verfügbar.

Atomwaffenverbotsvertrag – Deutschland auf der falschen Seite der Geschichte
(Bild von ICAN)

„Es ist ein Hoffnungsschimmer in einer Zeit, in der es um internationale Abrüstungsbemühungen ansonsten düster aussieht: Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde gestern vom fünfzigsten Staat ratifiziert“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Höhn weiter: „Diese Ratifizierung bedeutet, dass der Verbotsvertrag in neunzig Tagen in Kraft treten wird. Damit wird der 22. Januar 2021 zu einem historischen Tag. Denn mit dem Inkrafttreten wird die Ächtung von Atomwaffen zum ersten Mal vom Völkerrecht abgedeckt – eine rechtliche Lücke wird geschlossen. Der Vertrag verbietet seinen Unterzeichnerstaaten unter anderem die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen.

Es schmerzt, dass die Bundesregierung an ihrem Widerstand gegen den Atomwaffenverbotsvertrag festhält. Sie stellt sich damit auf die falsche Seite der Geschichte. Dort gehört Deutschland nicht hin. Stattdessen muss die Bundesregierung endlich den Verbotsvertrag unterzeichnen. Das bedeutet auch, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen.“

Pressemitteilung von Matthias Höhn

Kategorien: Europa, Frieden und Abrüstung
Tags: , , , ,

Newsletter

Bitte geben Sie Ihre Emailadresse ein, um unseren täglichen Newsletter zu abonnieren.

Suche

Katalog der Dokumentationen

App Pressenza

App Pressenza

Europäische Kreditinitiative

Europäische Kreditinitiative

Ich will abstimmen

Ich will abstimmen

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Archiv

xpornplease pornjk porncuze porn800 porn600 tube300 tube100 watchfreepornsex

Except where otherwise note, content on this site is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International license.

maltepe escort