Chile: Abgeordneter Hirsch präsentiert Projekt gegen den Krieg

21.10.2019 - Redacción Chile

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Griechisch verfügbar.

Chile: Abgeordneter Hirsch präsentiert Projekt gegen den Krieg

Am 15. Oktober, präsentierte der humanistische Abgeordnete Hirsch gemeinsam mit den Kongressteilnehmern Labra (PC, Kommunistische Partei), Fernández (PS, sozialistische Partei) Marzán (PPD, Partei für Demokratie), Mirosevic (PL, liberale Partei), Boric (Conv, linke Partei) und Girardi (PPD) ein Projekt zur Verfassungsreform. Dieses sieht vor, dass Chile in Zukunft auf Krieg als Form der Konfliktlösung verzichten werde.

Die Initiative stellt einen neuen Artikel vor, welcher die Verfassung modifizieren würde. Dieser rechtfertigt die „legitime Verteidigung im Falle eines Kriegsangriffes ausländischer Streitkräfte“, nicht aber das Recht, „einen Kriegsangriff auf ausländischem Boden durchzuführen oder zu rechtfertigen“, so die Initiative.

Neben den Argumenten, welche die parlamentarische Initiative stützen, betonen die Abgeordneten, dass allein die Anerkennung des Kriegsverzichtes von Seiten Chiles durch internationale Abkommen erwähnenswert sei, trotzdem aber die Notwendigkeit bestehe, eben diese in die nationale Gesetzgebung- ins Besondere in die Verfassung- aufzunehmen, um die tatsächliche Umsetzung auf nationaler Ebene garantieren zu können.

Laut Tomás Hirsch habe Chile, trotz dessen, dass es ein kleines Land sei, eine führende Position in der Förderung friedlicher und gewaltfreier Methoden zur Konfliktlösung eingenommen. Dies würde durch eine verfassungsrechtliche Aufnahme des Kriegsverzichtes verstärkt werden und für die globale Friedensagenda eine wichtige moralische und führende Position bedeuten. Lateinamerika sei in der Geschichte ein Gebiet gewesen, welches durch eine geringe Anzahl an Kriegen zwischen den Ländern gekennzeichnet ist. Dies gesagt scheinen kriegerische Handlungen als Fortsetzung der Politik nicht mehr zeitgemäß.  „Dass Chile sich entschieden hat, unilateral auf Krieg als Konfliktlösung zu verzichten, positioniert das Land als Friedenswächter in einer Region, in welcher kriegerische Auseinandersetzung bisher ausblieben“, hält Hirsch fest.

Der Abgeordnete der Partei Frente Amplio (übersetzt: breite Front; politische Koalition Chiles) betont, dass diese Initiative von Seiten der Humanisten, die Gewalt in all ihren Formen ablehnen, schon länger auf dem Tisch lag. „Ich bin davon überzeugt, dass es heute notwendig ist, ein klares Signal für den Frieden zu senden. So wie wir aktuell die Klimaproblematik erleben oder wie langfristig ein weltweites Wasserproblem auftauchen wird, können Motive, die einen Krieg entfachen, welche sein, die wir in der Vergangenheit nie für möglich gehalten hätten. Eben deshalb ist es im aktuellen und zukünftigen Kontext wichtig, klare, kompromissbereite Signale von unserem Land aus für den Frieden und gegen den Krieg zu senden“, fügt er hinzu.

Er schlussfolgert: „Wenn unsere Nachbarländer Argentinien, Bolivien, Peru und andere Länder der Region diesen gleichen Vorschlag in ihre Verfassung aufnehmen, könnten Ausgaben für das Militär stark zurückgehen. Wir, die Humanisten, schlagen die Senkung militärischer Ausgaben vor, proportional zwischen den Ländern einer Region.“

Übersetzung aus dem Spanischen von Wiebke Scheffler aus dem ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam. Wir suchen Freiwillige!

Kategorien: Frieden und Abrüstung, Südamerika
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