Internationaler Vertrag für Atomwaffenverbot nach nur einem Jahr zu 38% in Kraft

29.09.2018 - New York, USA - Tony Robinson

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Internationaler Vertrag für Atomwaffenverbot nach nur einem Jahr zu 38% in Kraft
(Bild von Robert Mardini für ICRC via Twitter: weitere 11 Länder haben am 26. September 2018 den Internationalen Vertrag für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet und ratifiziert)

27.09.2018 – Anlässlich des Internationalen Tages für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen feiern Friedensaktivisten auf der ganzen Welt die riesige Errungenschaft, den Internationalen Vertrag für ein Atomwaffenverbot um bereits fast die Hälfte auf den Weg gebracht zu haben. Am 26. September wird dem Tag gedacht, an dem im Jahre 1983 Oberst Stanislav Petrov von der Sowjetischen Luftwaffenabwehr die Protokolle umging und eigenständig entschied, dass es sich bei den auf dem Bildschirm erscheinenden eingehenden Atomwaffen um einen falschen Alarm handelte und er daher nicht seine Vorgesetzten informierte. Dieser Handlung wird zugeschrieben, damals nichts weniger als einen atomaren Krieg verhindert zu haben, der die menschliche Zivilisation, wie wir sie kennen, hätte auslöschen können.

Der Anstieg der Ratifizierungen des Internationalen Vertrages diese Woche geht einher mit der Vollversammlung der Vereinten Nationen, zu der Regierungschefs aus aller Welt nach New York kamen, und anlässlich derer Aktivisten der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons ICAN die Gelegenheit nutzten, um noch weitere Unterschriften und Ratifizierungen zu sammeln.

So unterzeichneten heute Antigua und Barbuda, Benin, Brunei, Guinea-Bissau, Myanmar, die Seychellen und Osttimor, während Gambia, Samoa, San Marino und Vanuatu alle ihre Ratifikationsinstrumente hinterlegten; Angola und Santa Lucia sollen morgen unterschreiben.

Der Internationale Vertrag für das Atomwaffenverbot erweist sich somit als der effektivste Abrüstungsvertrag, der die meisten Unterschriften in so kurzer Zeit auf sich vereinen konnte. Geht es in dieser Geschwindigkeit weiter, könnte er bereits 2020 in Kraft treten, wenn die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag erneut Staaten mit Atomwaffen zusammenbringen wird, um ernsthaft über Abrüstungsverpflichtungen zu sprechen.

Zu diesem Thema fand heute auch eine hochkarätiges Meeting der Vollversammlung in New York statt, das ebenfalls an dieses wichtige Datum erinnert. Bei dem Event sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres: „Der einzige sichere Weg, um die Bedrohung durch Atomwaffen abzuschaffen, ist der, Atomwaffen selber abzuschaffen“. Im Bezug auf den Atomaffensperrvertrag, der seit 1970 existiert, fügte Guterres hinzu: „Dieser Vertrag ist der Beweis für die anhaltenden Notwendigkeit sowie den großen Nutzen von multilateralen Verhandlungen.“

Einige Länder hingegen wiederholten anlässlich des hochkarätigen Meetings ihre alten scheinheiligen Reden der vorangegangenen Jahre. So sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte der Versammlung: „Die verheerenden Konsequenzen des Gebrauchs von Massenvernichtungswaffen unterstreichen die dringende Notwendigkeit zum Handeln. Der Gebrauch solcher Waffen darf niemals zur Norm werden“. Und er sagte dies ohne jegliche mitklingende Ironie, obwohl die Niederlande Atomwaffen auf ihrem Gebiet stationiert haben, an den Vorbereitungen für deren Gebrauch beteiligt sind und sich weiterhin weigern, den Internationalen Vertrag für ein Atomwaffenverbot zu unterzeichnen.

Kategorien: Frieden und Abrüstung, International
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