Unkategorisiert

Seit Jahren setzen viele Staaten auf „Rückführungsabkommen“ und nehmen damit in Kauf, dass Menschen, denen Haft, Folter und Tod droht, sogar in ihren Verfolgerstaat abgeschoben werden – Von Valentin Grünn Deutschland setzte aktuell, auf öffentlichen Druck, die Rückschiebungen nach Ungarn aus, weil dort die Menschenrechte nicht mehr eingehalten werden und Flüchtlinge… »

Wir publizieren im Folgenden den offenen Brief von Kurt Wilhelmi (OMNIBUS für Direkte Demokratie) an alle Unterzeichner der Petition „Grundeinkommen abstimmen – Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung“ und alle anderen Interessierten, sich an der neuen bundesweiten Petition „Ich will abstimmen“ zu beteiligen. *… »

Vor dem polnischen Präsidentenpalast sind erneut Demonstranten versammelt, als Duda sein Veto gegen die Justizreform verkündet. Einige von ihnen kommen seit Wochen auf den Platz. Rosalia Romaniec berichtet aus Warschau. Das gemütliche Boulevard der Warschauer Altstadt platzt seit Tagen aus allen Nähten. Sobald die Sonne etwas tiefer über den Dächern der… »

Von Roman Huber, Mehr Demokratie! „CETA – das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU – muss im Bundestag beschlossen werden.“ Sagt die Bundesregierung. Der Bundesrat kann nach dieser Auffassung nur Einspruch erheben, muss aber nicht zustimmen. „Falsch, CETA muss auch durch den Bundesrat!“ Das hat Prof. »

Wenn auf den Titelseiten mal wieder darüber berichtet wird, was Lagarde zu Merkel gesagt hat oder was Schäuble ihr gesagt hat, ist die größte Gefahr, dass wir die Ursache der “Griechenlandrettung” vergessen. Was die Ursache war? Der Bankrott französischer und deutscher Banken im Jahre 2009. Wolfgang Schäuble Bundeskanzlerin Merkel… »

Ein historischer Moment – so war die Stimmung bei der Verabschiedung der „Ehe für alle“. Sachlich sollte es im Plenarsaal zugehen. Doch selbst Kanzlerin Angela Merkel zeigte Emotionen. Von Kay-Alexander Scholz, Berlin. Die Sintflut breche über Berlin hinein, wurde bei Twitter am Vorabend der Abstimmung über die „Ehe für alle“… »

In Liberia im Jahre 2003 haben sie es getan: christliche und muslimische Frauen marschierten, protestierten, streikten und besetzten so lange, bis endlich Frieden geschlossen wurde. Sie haben maßgeblich zur Beendigung des Bürgerkriegs beigetragen und Leymah Gbowee, die die Bewegung initiiert hatte, erhielt dafür den Nobelpreis für Frieden. In Israel letztes… »

„Women of the World Unite – Frauen der Welt vereint Euch“ ist das Motto der israelisch-kanadischen Sängerin, Liedermacherin und Friedensaktivistin Yael Deckelbaum, die damit Frauen und Männer weltweit zusammenbringt, um gemeinsam und mit der Kraft der Musik alle Grenzen zu überwinden und eine Zukunft des Friedens zu bauen. Sie war… »

Am Samstag, dem 20. Mai, werden in über 200 Städten auf allen Kontinenten Menschen gegen Monsanto-Bayer auf die Straße gehen. Es ist der sechste internationale Marsch dieser Art und leider bitter nötig, den die Politik bleibt im besten Fall untätig. Im vergangenen Jahr fehlte es nicht… »

Wenn man die bunte Menge der heute am Brandenburger Tor versammelten Pflegekräfte sah, fiel es schwer, sie sich als überarbeitete, demotivierte und ausgebeutete Maschinen vorzustellen, als die sie sich, laut Aussage des Präsidenten der Landespflegekammer Rheinland Pfalz, Markus Mai, oft fühlten. Hier in der heißen Frühlingssonne zeigten sie kreativ und… »