Wirtschaft
Erfolg: BayernLB zieht sich aus DAPL zurück
Die Bayerische Landesbank, kurz BayernLB, ist eine der 17 Banken, die in die Dakota Access Pipeline investiert haben. Die höchst umstrittene Pipeline, die gefracktes Öl quer über den amerikanischen Kontinent transportieren soll, bedroht Umwelt und Trinkwasserreservoirs und würde heilige Grabstätten…
Kampf gegen Lobbyismus: verpflichtendes Register gefordert
Am 6. Februar haben die Transparenzorganisationen Abgeordnetenwatch.de und LobbyControl e.V. einen ausgearbeiteten Gesetzesentwurf an den Bundestag übergeben, der ein verpflichtendes Lobbyregister fordert, in dem alle Daten öffentlich gemacht werden müssen. Es ist das Ergebnis harter und langjähriger Arbeit, die bereits…
Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Nein zu CETA am 15. Februar
In einem gemeinsamen Brief haben sieben große europäische Gewerkschaftsverbände (EGV) die Abgeordneten des Europäischen Parlament aufgefordert, Nein zu CETA zu sagen. Die Abstimmung über CETA im Plenum des EU-Parlament steht für den 15. Februar an. Die gemeinsamen Kritikpunkte der Gewerkschaftsverbände…
Deutschland, die Fracking-freie Zone
In den USA hat Präsident Trump bereits angekündigt: Er will noch stärker auf die umstrittene Gas-Fördermethode Fracking setzen. Dagegen ist das Fracking in Deutschland ab sofort weitgehend verboten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat stets klar gemacht: Vom umstrittenen Fracking, also der…
Vermögensobergrenze – Die Diskussion erweitern und konkretisieren
Unser Community-Autor Andreas Smurawski hat gleich in seinem ersten Beitrag für die Neue Debatte ein heißes Eisen angefasst. Das Tabu Nummer 1 des Kapitalismus: Die Vermögensobergrenze. Das Thema wurde in den sozialen Netzen von der Leserschaft kontrovers diskutiert. Die Diskussion wird nun konkreter. Der Autor stellt…
Rege Teilnahme an Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa in Österreich
562.552 Unterschriften wurden gegen die Freihandelsabkommen und das Dienstleistungsabkommen abgegeben, nur 100.000 waren notwendig. „Den Abgeordneten des Nationalrats muss nun endgültig klar sein, dass sie Ceta keinesfalls zustimmen dürfen“, so Alexander Egit von Greenpeace Österreich. „Außerdem muss die Bundesregierung umgehend einen…
Trump kündigt TPP
In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Trump möchte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschließen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und…








