Politik
Was bedeutet eigentlich „feministische“ Außenpolitik?
Dieses Rätsel möchte ich im Folgenden lösen.“Das ist kein Gedöns“, hat Außenministerin Annalena Baerbock hocherregt in einer Bundestagsdebatte kürzlich in den Ring geworfen und die Grundzüge einer solchen Außenpolitik skizziert. Mein Analyseresultat vorweg: „feministisch“ hat weder etwas mit „Frau“ oder…
Der Gipfel von Vilnius
NATO-Gipfel beschließt konkrete Operationspläne für etwaigen Krieg gegen Russland. Um die Aufrüstung dafür zu ermöglichen, muss viel stärker gerüstet werden. Ukraine erhält keine NATO-Beitrittszusage, aber Sicherheitsgarantien. Mit neuen Aufrüstungsverpflichtungen und der Einigung auf konkrete Operationspläne für einen möglichen Krieg gegen…
Ukraine: US-Lieferung von Streumunition ist Rückschritt beim Schutz der Zivilbevölkerung vor unterschiedslos wirkenden Waffen
Das Vorhaben der USA, Streumunition an die Ukraine zu liefern, würde die internationalen Bemühungen im Kampf gegen Streumunition untergraben, die als so genannte „unterschiedslos wirkende Waffe“ unter anderem Zivilpersonen gefährdet, so Amnesty International. Patrick Wilcken, Experte für Militär-, Sicherheits- und…
Chinas erster Gegenschlag
China wehrt sich gegen westliche Sanktionen und verhängt Exportkontrollen auf strategische Rohstoffe. In Deutschland geraten die Halbleiterbranche und die Dekarbonisierung in Gefahr. Die Volksrepublik China startet einen ersten umfassenden Gegenschlag gegen den Westen in dessen eskalierendem Wirtschaftskrieg gegen sie und…